24. (öffentliche) Sitzung (Sondersitzung) des Ausschusses für Haushalt und Finanzen
Tagesordnung
Entwurf der Tagesordnung
1. Haushaltsbegleitgesetz zum Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Brandenburg für die Haushaltsjahre 2027 und 2028 (Haushaltsbegleitgesetz 2027 / 2028 - HBeglG 2027 / 2028)
Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 8/3335 vom 02.09.2026
und
Änderungsantrag der BSW-Fraktion
Drucksache 8/3398 vom 15.09.2026
Anhörung
Themenkomplex A – Kita-Qualität und -Finanzierung, Ausbildungs- und Sportförderung
Themenkomplex B – Universitätsmedizin und Finanzierung der Medizinische Universität Lausitz - Carl Thiem sowie Betreuungsvereine und soziale Betreuungsinfrastruktur
Themenkomplex C – Wasserentnahme, Landwirtschaft und Bergbau
Themenkomplex D – Kommunale Strukturen und kommunaler Mehrbelastungsausgleich
Themenkomplex E – Schuldenbremse, strukturelle Kreditaufnahme und ILB
2. Zehntes Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Finanzausgleichsgesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 8/3323 vom 01.09.2026
Anhörung
3. Verschiedenes
3.1 Schreiben der Deutschen Bundesbank vom 14.09.2026
Beschreibung
Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter der E-Mail ausschussahf@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr. 0331 966-1176 anzumelden. Es können gegebenenfalls Zutrittskontrollen stattfinden. Bitte führen Sie aus diesem Grund einen amtlichen Lichtbildausweis oder einen Dienstausweis des Landes Brandenburg mit.
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung des Ausschusses wird live im Internet übertragen und aufgezeichnet. Die Sitzung kann per Livestream über die Website des Landtages mitverfolgt werden. Eine Aufzeichnung der Sitzung ist in der Regel am Folgetag auch in der Mediathek für einen Zeitraum von sechs Monaten über die Website des Landtages abrufbar.