Innenausschuss informiert sich in Tallin und Helsinki über Digitalisierung, Cybersicherheit und Bevölkerungsschutz
Potsdam, 17. November 2023. Der Ausschuss für Inneres und Kommunales im Landtag Brandenburg hat sich über die Themen Digitalisierung, Cybersicherheit sowie Bevölkerungsschutz in Tallinn und Helsinki informiert.
Den Auftakt machte ein Gespräch mit der Deutschen Botschafterin, Annette Klein, zur aktuellen politischen Lage in Estland. Bei einem Besuch im Innenministerium der Republik tauschten sich die Abgeordneten über den Stand der Digitalisierung in der täglichen Arbeit der estnischen Polizei aus und informierten sich über die seit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine stark intensivierten Bevölkerungsschutzmaßnahmen in Estland. In einem Gespräch mit Abgeordneten des Riigikogu, dem estnischen Nationalparlament, wurden neben den Schwerpunktthemen der Informationsreise auch allgemeine Probleme und Lösungsstrategien in Estland und in Brandenburg diskutiert.
Anschließend reiste die Delegation weiter nach Finnland und besichtigte unter anderem die Zivilschutzanlage Merihaka, eine unterirdische Bunkeranlage in Helsinki, die in Friedenszeiten als Sporthalle und Indoorspielplatz genutzt wird.
Am letzten Tag der Informationsreise tauschten sich die Abgeordneten mit dem Helsinki-Uusimaa Regionalrat über Kooperationsmöglichkeiten zwischen Kommunen unterschiedlichster Größen aus, um unter anderem Herausforderungen im Bereich der Digitalisierung besser bewältigen zu können. Zum Abschluss der Informationsreise fand ein Austausch mit dem Deutschen Botschafter in Finnland, Konrad Arz von Straussenburg, statt.
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