Landtag kommt zu viertägigen Plenarberatungen zusammen

Potsdam, 19. Juni 2023. Die Abgeordneten des Landtages Brandenburg kommen in dieser Woche zu ihren nächsten Sitzungen in großer Runde zusammen. Wegen der Vielzahl an Gesetzentwürfen und Anträgen, die noch vor der Sommerpause beraten werden sollen, erstreckt sich die Plenarwoche im Juni diesmal über vier Tage: Am Dienstag, den 20. Juni beginnt die 87. Sitzung um 15:30 Uhr und dauert bis in den Abend. Am Mittwoch folgt ab 9:30 Uhr die 88. reguläre Sitzung. Sie wird eingeleitet von einer Aktuellen Stunde zum Thema „Schulterschluss für eine starke, lebendige und wehrhafte Demokratie in Brandenburg“. Weitere Themen am Mittwoch sind etwa Grenzkontrollen an der Außengrenze zu Polen sowie eine Stärkung der Familien.

Zu Beginn der 89. Sitzung des Plenums debattieren die Abgeordneten am Donnerstag ab 9:30 Uhr in einer Aktuellen Stunde über das Thema „Trockenheit und Wasserknappheit in Brandenburg nehmen zu – Wasser gerecht verteilen!“. Auf der Tagesordnung stehen für diesen Tag ferner die Schließungspläne für Sparkassenfilialen und die Grundsteuerreform. Außerdem sollen die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht sowie ein Mitglied des Landesrechnungshofes in geheimer Wahl bestimmt werden.

Die 89. Plenarsitzung wird am Freitag, den 23. Juni um 9:30 Uhr fortgesetzt. Dabei geht es unter anderem um Anträge zur Unterstützung von Kommunen im Strukturwandel sowie um Waldbrandschutz und Kampfmittelbeseitigung. Nach derzeitiger Planung soll die Sitzung bis nach 17:00 Uhr am Freitag dauern.

Die Plenardebatten werden live auf der Internetseite des Landtages Livestreams - Landtag Brandenburg übertragen

sowie über den Sender ALEX Berlin: https://www.alex-berlin.de/video

Die vollständigen Tagesordnungen sind zu finden unter: Plenum - Landtag Brandenburg