Plenum debattiert über Wirtschaftsstandort Brandenburg und Kosten des Wachstums

Potsdam, 16. Oktober 2023. Der Landtag Brandenburg kommt am Mittwoch und Donnerstag zu seinen nächsten Plenarsitzungen zusammen. Einleitend wird Landtagspräsidentin Prof. Dr. Ulrike Liedtke Worte zum Terrorangriff der Hamas auf Israel sprechen.

Die 92. Landtagssitzung beginnt am Mittwoch um 10:05 Uhr mit einer Aktuellen Stunde zum Thema „Für einen leistungsfähigen Wirtschaftsstandort Brandenburg – mit CCU/CCS-Technologie und -Infrastruktur zum zukunftssicheren Industrieland“, turnusgemäß beantragt von der CDU-Fraktion. Im Anschluss debattieren die Abgeordneten unter anderem über Leistungen für Asylbewerber sowie einen Antrag zur Einführung eines Solidaritätsgesetzes.

Auf der Tagesordnung der 93. Sitzung, die am Donnerstag um 9:00 Uhr beginnt, steht zu Beginn eine Aktuelle Stunde zum Thema „Wirtschaftswachstum im Land Brandenburg auf Kosten von Mensch und Umwelt?“ auf Antrag der Fraktion DIE LINKE. Im weiteren Verlauf berät das Plenum unter anderem über einen Gesetzentwurf zur Einführung einer Sonderabgabe für Photovoltaik-Freiflächenanlagen sowie einen Antrag zur Wahlfreiheit bei Heizungsanlagen.

Die Plenardebatten werden live auf der Internetseite des Landtages Livestreams - Landtag Brandenburg übertragen sowie über den Sender ALEX Berlin: https://www.alex-berlin.de/video

Die vollständigen Tagesordnungen sind zu finden unter: Termine der nächsten Plenarsitzungen