Vizepräsidentin Richstein besucht mit Delegation Partnerregion in Georgien
Batumi, 31. Mai 2024. Vizepräsidentin Barbara Richstein hat zusammen mit weiteren Abgeordneten des Brandenburger Landtages die Partnerregion Adscharien im Südwesten Georgiens besucht. Im Mittelpunkt der Reise standen die aktuelle Lage in Georgien und in der autonomen Republik Adscharien, die Erfahrung des Parlamentes von Adscharien (Oberster Rat der Autonomen Republik Adscharien) und des Landtages mit Elementen des „Open Governance“ sowie das Thema Bürgerbeteiligung. Bei dem dreitägigen Besuch wurde Vizepräsidentin Richstein in der Hauptstadt Batumi von dem Vorsitzenden des Obersten Rates, Davit Gabaidze, empfangen.
Außerdem tauschte sich die Delegation mit dem Oppositionspolitiker Irakli Chavleishvili aus.
Begleitet wurde Vizepräsidentin Richstein vom Mitglied des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Energie und des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung, Helmut Barthel, dem stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Energie, Steffen Kubitzki, dem stellvertretenden Vorsitzenden des Rechtsausschusses und Mitglied des Ausschusses für Europaangelegenheiten und Entwicklungspolitik, Danny Eichelbaum, sowie dem Mitglied der Ausschüsse für Inneres und Kommunales, für Wirtschaft, Arbeit und Energie und für Europaangelegenheiten und Entwicklungspolitik, Heiner Klemp.
Die Brandenburger Delegation informierte sich zudem über die Kultur und Geschichte des Landes.
Das letzte Treffen mit den adscharischen Abgeordneten fand im vergangenen Jahr gemeinsam mit Mitgliedern des Sejmiks Niederschlesien auf Einladung von Landtagspräsidentin Prof. Dr. Liedtke in Potsdam statt. Adscharien mit seiner Hauptstadt Batumi ist eine autonome Teilrepublik im Süden von Georgien. Zu der Autonomen Republik Adscharien pflegt der Brandenburger Landtag seit knapp zwanzig Jahren gute parlamentarische Kontakte.
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