Von Klimaschutz bis Kommunales: Mehrere Ausschüsse tagen

Potsdam, 27. November 2023. In dieser Woche tagen in Potsdam wieder zahlreiche Ausschüsse des Landtages. Die Beratungen der Fachausschüsse werden, soweit sie öffentlich sind, im Livestream übertragen.

Dienstag

14:00 Uhr: Petitionsausschuss. Das Gremium tagt nicht öffentlich, ein Livestream wird nicht angeboten.

Mittwoch

10:00 Uhr: Ausschuss für Inneres und Kommunales. Auf der Tagesordnung steht eine Anhörung zur Novellierung des Landespersonalvertretungsrechts.

10:00 Uhr: Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz.                

11:00 Uhr: Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz. In einem Fachgespräch befassen sich die Abgeordneten mit der Vermarktung regionaler Produkte.                 

Donnerstag

10:00 Uhr: Öffentliche Sitzung des Rechtsausschusses. Auf der Tagesordnung steht ein Fachgespräch zum Opferschutz im Land Brandenburg.

13:00 Uhr: Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport. Geplant ist eine zweieinhalbstündige Anhörung zur Änderung des Brandenburgischen Schulgesetzes.  

15:00 Uhr: Unterausschuss des Ausschusses für Haushalt und Finanzen zum Thema „Finanzangelegenheiten der FBB GmbH“.

Freitag

09:30 Uhr: Sondersitzung des Hauptausschusses mit Anhörung zum rbb-Staatsvertrag.

10:00 Uhr: Sonderausschuss Strukturentwicklung in der Lausitz. In einem Fachgespräch geht es um Demokratie, Teilhabe und Kommunikation im Strukturwandel.

10:00 Uhr: Untersuchungsausschuss 7/2 (teilweise öffentlich).

Alle Sitzungstermine sind hier aufgelistet: Ausschüsse und Gremien - Landtag Brandenburg

Die Livestreams können hier abgerufen werden: Livestreams - Landtag Brandenburg