Von Kultur bis Kommunales: Mehrere Ausschüsse tagen

Potsdam, 9. Oktober 2023. In dieser Woche tagen in Potsdam zahlreiche Ausschüsse des Landtages. Die Beratungen der Fachausschüsse werden, soweit sie öffentlich sind, im Livestream übertragen.

Dienstag

14:00 Uhr: Ausschuss für Haushaltskontrolle. Der öffentliche Teil der Sitzung wird im Livestream übertragen.

Mittwoch

10:00 Uhr: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Energie.

11:00 Uhr: Hauptausschuss. Auf der Tagesordnung stehen u.a. Anhörungen zum Brandenburgischen Antisemitismusbeauftragtengesetz sowie zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge.          

13:00 Uhr: Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur. Neben einer Anhörung zum Bericht „Evaluation von Regelungen des Brandenburgischen Musik- und Kunstschulgesetzes“ befassen sich die Abgeordneten in einem Fachgespräch mit dem Thema „Sanierungsstau und Bauvorhaben an den Brandenburger Hochschulen“.       

Donnerstag

10:00 Uhr: Ausschuss für Europaangelegenheiten und Entwicklungspolitik. In zwei Fachgesprächen geht es um die zwischengesellschaftliche und grenznahe Zusammenarbeit Deutschlands und Polens sowie um aktuelle europapolitische Themen aus dem Europäischen Parlament.

10:00 Uhr: Ausschuss für Infrastruktur und Landesplanung. Im Rahmen der Tagesordnung sind jeweils dreistündige Anhörungen zum Mobilitätsgesetz sowie zum ÖPNV-Gesetz angesetzt.

14:00 Uhr: Ausschusses für Inneres und Kommunales. Geplant ist bei der Sondersitzung eine Anhörung zu Regelungen zum Kommunalhaushalt bei der Reform des Kommunalrechts.

14:00 Uhr: Bürgersprechstunde des Petitionsausschusses im Landkreis Oberspreewald-Lausitz.

Freitag

09:45 Uhr. Untersuchungsausschuss 7/3 (teilweise öffentlich).

Alle Sitzungstermine sind hier aufgelistet: Termine der nächsten Ausschuss- und Gremiensitzungen

Die Livestreams können abgerufen werden über: Livestreams - Landtag Brandenburg