4. Sitzung der Enquete-Kommission am 24.09.2010
Am morgigen Freitag findet die 4. Sitzung der Enquete-Kommission „Aufarbeitung der Geschichte und Bewältigung von Folgen der SED-Diktatur und des Übergangs in einen demokratischen Rechtsstaat im Land Brandenburg“ statt.
In dieser Sitzung werden sich die neuen Mitglieder der Kommission vorstellen. Außerdem soll der Ablehnungsbescheid des Brandenburgischen Landeshauptarchivs auf das Auskunftsersuchen hinsichtlich der Unterlagen zur Überprüfung der Brandenburger Landtagsabgeordneten der ersten Wahlperiode behandelt und das Arbeitsprogramm für 2011 diskutiert und vereinbart werden. Die Leiterin des Parlamentarischen Beratungsdienstes, Frau Ulrike Schmidt, wird an der Sitzung teilnehmen und Fragen der Kommission beantworten.
Geleitet wird die 4. Sitzung der Enquete-Kommission durch ihren stellvertretenden Vorsitzenden, Dieter Dombrowski (CDU). Die Vorsitzende der Enquete-Kommission, Klara Geywitz (SPD) legte dieses Amt nieder. Der Landtag wird in seiner nächsten Sitzung den Kommissionsvorsitz neu bestellen.
Als neue Mitglieder nehmen Linda Teuteberg und ihr Stellvertreter, Jens Lipsdorf, beide FDP, ihre Arbeit in der Enquete-Kommission auf. Zudem stellt sich Dr. Reinhard Stolze erstmals der Kommission vor. Ihn benannte DIE LINKE als nicht-parlamentarisches Mitglied.
Vorrangig widmet sich die Enquete-Kommission in ihrer 4. Sitzung der Arbeitsplanung für dieses und die erste Hälfte des kommenden Jahres. Dazu sollen die inhaltlichen Schwerpunkte der Sitzungen sowie die Vorschläge für Gutachten und Anhörungen diskutiert und beschlossen werden.