Auftakt-Pressekonferenz des NSU-Untersuchungsausschusses
Im Vorfeld der konstituierenden (nichtöffentlichen) Sitzung lädt der Untersuchungsausschuss zur "Organisierten rechtsextremen Gewalt und Behördenhandeln, vor allem zum Komplex Nationalsozialistischer Untergrund (NSU)" (UA 6/1) zu einer Pressekonferenz ein. Diese findet
am Montag, dem 11. Juli 2016
ab 13:00 Uhr
im PK-Raum E.060 des Landtages
statt. Es informieren der Vorsitzende Holger Rupprecht und sein Stellvertreter Björn Lakenmacher. Ebenso nehmen mit den Abgeordneten Björn Lüttmann (SPD), Dr. Jan Redmann (CDU), Dr. Volkmar Schöneburg (DIE LINKE), Andreas Galau (AfD) und Ursula Nonnemacher (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ausschussmitglieder aller Fraktionen teil. Der UA 6/1 nimmt mit der konstituierenden Sitzung am Dienstag, dem 12. Juli 2016, offiziell seine Arbeit auf.
Hintergrund:
Präsenz des UA 6/1 auf der Landtagshomepage:
Untersuchungsausschuss zur "Organisierten rechtsextremen Gewalt und Behördenhandeln, vor allem zum Komplex Nationalsozialistischer Untergrund (NSU)"
Antrag auf Einsetzung und Definition des Untersuchungsgegenstandes (Aufgabenfeld und Fragenkatalog):
Drucksache 6/3993
Untersuchungsausschussgesetz – UAG:
Gesetz über die Einsetzung und das Verfahren von Untersuchungsausschüssen des Landtages Brandenburg