Enquete-Kommission 5/2 hört Oberbürgermeister an
Die Enquete-Kommission „Kommunal- und Landesverwaltung – bürgernah, effektiv und zukunftsfest – Brandenburg 2020” tritt
am Freitag, dem 6. September 2013
um 10:00 Uhr
im Landtag Brandenburg, Raum 306
zu ihrer 25. Sitzung zusammen und führt eine Anhörung zur Kreisfreiheit der kreisfreien Städte im Land Brandenburg durch.
Die Sitzung beginnt mit der Anhörung der Oberbürgermeisterin der Stadt Brandenburg an der Havel Dr. Dietlind Tiemann, des Oberbürgermeisters der Landeshauptstadt Potsdam Jann Jakobs, des Oberbürgermeisters der Stadt Frankfurt (Oder) Dr. Martin Wilke und des Oberbürgermeisters der Stadt Cottbus Frank Szymanski. Sie werden zur Zukunft der Kreisfreiheit und zu potentiellen Auswirkungen des Verlustes der Kreisfreiheit der kreisfreien Städte in Brandenburg befragt. Der vorläufige Fragenkatalog ist als Anlage beigefügt.
Auf der Basis der Ergebnisse dieser Anhörung werden anschließend die Empfehlungen der EK 5/2 zu den kreisfreien Städten beraten.
Abschließend wird über den aktuellen Stand des Abschlussberichts der EK 5/2 berichtet. Der Abschlussbericht soll dem Landtag bis zum 31. Oktober 2013 vorgelegt werden. Es soll auch beraten werden, ob für die Übergabe des Berichts an den Landtag eine Abschlusssitzung Ende Oktober durchgeführt werden soll.
Die nächste öffentliche Sitzung der Enquete-Kommission 5/2 findet planmäßig am 27. September 2013 statt.
Weitere Informationen, insbesondere auch alle Dokumente bzgl. des Abschlussberichts, finden sich im Internet unter:
www.ek-2020.brandenburg.de
Anlagen:
Fragenkatalog für die Anhörung der Oberbürgermeister/-In
(Stand 29.08.2013)