Hauptausschuss schlägt MdL Andreas Büttner für die Wahl zum Antisemitismusbeauftragten vor
Der Hauptausschuss des Landtages hat heute in nicht öffentlicher Sitzung über die Berufung eines oder einer Antisemitismusbeauftragten für das Land Brandenburg beraten. Der Ausschuss teilt dazu durch seinen Vorsitzenden Daniel Keller mit:
Der Hauptausschuss schlägt dem Plenum den Abgeordneten Andreas Büttner zur Wahl für die neu geschaffene Position des Beauftragten zur Bekämpfung des Antisemitismus im Land Brandenburg vor. Darauf haben sich die Ausschussmitglieder auf Vorschlag der SPD-Abgeordneten im Ausschuss mehrheitlich verständigt. Die jüdischen Gruppen sind im Auswahlverfahren gemäß Gesetz durch den Hauptausschuss gehört worden. Die Wahl des Antisemitismusbeauftragten und seine Vereidigung können damit im Juni-Plenum des Landtages Brandenburg erfolgen.