Rede der Präsidentin Prof. Dr. Ulrike Liedtke und Resolution des Freundeskreises Israel
Vor Beginn der heutigen Plenarsitzung hat sich Landtagspräsidentin Prof. Dr. Ulrike Liedtke in einer Rede an die Abgeordneten und die Öffentlichkeit gewandt. Sie verurteilte die Terrorangriffe der Hamas auf Israel und betonte, dass Brandenburg und der Landtag verlässlich an der Seite Israels stehen. „Wir werden Israel mit allem unterstützen, was nötig wird und was wir irgend leisten können“, sagte sie. Antisemitische und anti-israelische Straftaten in Deutschland müssten geahndet werden. „Antisemitismus ist keine Meinung, sondern Diskriminierung, Herabwürdigung, physische und psychische Gewalt“, so die Landtagspräsidentin. Anschließend gedachten alle Teilnehmenden der Sitzung in einer Schweigeminute der unschuldigen Opfer der Hamas-Angriffe gegen Israel.
Der Parlamentarische Freundeskreis Israel des Landtages Brandenburg bedankte sich ausdrücklich bei der Präsidentin für ihre klaren und mitfühlenden Worte sowie dafür, dass sie für Brandenburg klar die Solidarität gegenüber Israel zum Ausdruck gebracht habe. Zudem habe die Präsidentin zu Recht darauf hingewiesen, dass alles dafür getan werden müsse, damit jüdisches Leben in Deutschland, in Brandenburg ganz selbstverständlich ist.
Der Freundeskreis verabschiedete, um ein Zeichen der Verbundenheit gegenüber den Freunden in Israel zu senden, eine Resolution. Darin bekennt er sich unter anderem dazu, dass gerade in diesen Tagen die Unterstützung für Israel unser Handeln bestimmen muss.
Die Rede der Landtagspräsidentin Prof. Dr. Ulrike Liedtke und die Resolution des Freundeskreises sind beigefügt.