Sonderausschuss BER kommt zu Sondersitzung zusammen
Der Sonderausschuss BER des Landtages Brandenburg kommt
am Montag, den 20. April 2020,
um 16:30 Uhr
zu seiner 5. (öffentlichen) Sitzung (Sondersitzung) zusammen. Die Sitzung findet in Form einer Telefonkonferenz statt. Auf der Website des Landtages wird es eine Tonübertragung im Livestream geben. Die Presse erhält im Rahmen der Kapazitäten Einwahlmöglichkeiten über die Landespressekonferenz.
Tagesordnung (Entwurf):
1. Stand der Inbetriebnahme des Flughafens BER
Bericht der FBB GmbH
2. Mögliche vorzeitige Schließung des Flughafens Tegel
Bericht der FBB GmbH
3. Information zur aktuellen finanziellen Situation der Flughafengesellschaft
3.1 Bericht der FBB über die konkrete Verwendung der 111 Mio. Euro Landesmittel (aus dem Rettungsschirm)
(auf Antrag der Abgeordneten Block [DIE LINKE])
3.2 Bericht der FBB über die konkrete Verwendung des Darlehens des Landes aus der Verpflichtungs-ermächtigung des Nachtragshaushaltes 2020 für 2021
(auf Antrag der Abgeordneten Block [DIE LINKE])
4. Businessplan der FBB GmbH
Bericht der FBB GmbH sowie des Ministeriums der Finanzen und für Europa