Trilaterales Treffen mit Regionalparlamenten von Niederschlesien und Adscharien im Landtag
Bei einem Trilateralen Treffen haben der Landtag Brandenburg und seine regionalen Partner im polnischen Niederschlesien sowie im georgischen Adscharien am Wochenende ihre Beziehungen ausgebaut. Landtagspräsidentin Prof. Dr. Ulrike Liedtke kam am Wochenende in Potsdam mit dem Vorsitzenden des Sejmik der Woiwodschaft Niederschlesien, Andrzej Jaroch, und dem Vorsitzenden des Obersten Rates von Adscharien, Prof. Davit Gabaidze, zusammen. Bei der Trilateralen Konferenz im Landtag ging es unter anderem um modernes und bürgernahes Verwaltungshandeln (Open Governance), eine sportpolitische Kooperation und die Zusammenarbeit von Fachausschüssen.
In einer Abschlusserklärung kündigten die Regionalparlamente an, ihre langjährige Kooperation intensivieren zu wollen. Sie vereinbarten, „die Kontakte auf der Ebene parlamentarischer Gremien zu stärken und den Austausch von Erfahrungen und Informationen zu fördern“. Dies soll insbesondere die Bereiche Bürgerbeteiligung und Transparenz, Wirtschaft, Umwelt- und Naturschutz sowie Kultur und Sport umfassen. Vorgesehen sind regelmäßige Treffen und wechselseitige politische Besuche.
Die Partner verurteilten ferner den andauernden Angriff Russlands auf die Ukraine. In einem „Trilateralen Aufruf“ bekannten sie sich zur Souveränität und territorialen Integrität der Ukraine und Georgiens. Der russische Angriff zeige, „wie fragil der Frieden in Europa ist“, heißt es in dem Dokument. Die drei Parlamentsvorsitzenden riefen die internationale Gemeinschaft zur Geschlossenheit und Unterstützung für das ukrainische wie das georgische Volk auf.
Landtagspräsidentin Prof. Dr. Ulrike Liedtke erklärt zu dem Treffen:
"Gerade vor dem Hintergrund des Angriffskrieges Russlands auf die Ukraine erwies sich das Trilaterale Treffen der Abgeordneten aus Brandenburg, Adscharien und Polen als außerordentlich inhaltsreich und konstruktiv. Als Brandenburgerin empfinde ich Hochachtung vor der selbstverständlichen Aufnahme von Flüchtlingen in beiden Ländern. Während wir vom Fortschritt der Digitalisierung in beiden Ländern lernen können, führte Adscharien nach Brandenburger Vorbild den Petitionsausschuss ein. Der Vorsitzende des Obersten Rates von Adscharien, Davit Gabaidze, stellte Formen der Bürgerbeteiligung an Gesetzesvorhaben vor, die mich beeindruckt haben. Enge Zusammenarbeit zwischen Brandenburg und Niederschlesien gibt es unter anderem durch die Europäische Sportakademie in Lindow; Geschäftsführerin Cornelia Christiansen konnte Adscharien als zukünftigen Partner gewinnen. Der Vorsitzende des Sejmiks, Andrzej Jaroch, verwies auf die jahrelange gute wirtschaftliche Zusammenarbeit. Ein Konzert in Anwesenheit des georgischen Botschafters mit großartigen künstlerischen Leistungen aus Georgien und Polen bestätigte den bereits erfolgreichen kulturellen Austausch, der auch auf den Gebieten Denkmalpflege und Theater gewünscht wird. Thema der nächsten Konferenz soll das Zusammenwirken von Land und Kommunen aus parlamentarischer Sicht sein."
Mit der Woidwodschaft Niederschlesien ist Brandenburg seit 2016 in einer Partnerschaft eng verbunden. 2018 haben der Landtag und das Parlament der autonomen Republik Adscharien eine Kooperationsvereinbarung geschlossen. Die erste Trilaterale Konferenz von Abgeordneten der drei regionalen Vertretungen fand im Frühjahr 2019 in Wrocław (Breslau) statt.