Was kostet der Brexit Brandenburg und seine Nachbarn?
Landtagspräsidentin Stark begrüßt
am 23. Mai 2018
um 12:00 Uhr
in der Lobby des Landtages
eine Delegation des Regionalparlaments der Woiwodschaft Lubuskie (Lebuser Land) und den Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland im Landtag Brandenburg zu Beratungen über die mittelfristige Finanzplanung der EU.
Anlass ist ein Fachgespräch im Ausschuss für Europaangelegenheiten, Entwicklungspolitik und Verbraucherschutz (AEEV) zum Mittelfristigen Finanzrahmen der EU nach 2020 und zur Zukunft der Kohäsionspolitik der EU.
Die Ausschusssitzung findet am 23. Mai 2018 um 13:30 Uhr im Raum 2.050 a/b statt. Sofern Sie an einer Teilnahme interessiert sind, bitten wir Sie aufgrund von begrenzten Platzkapazitäten um vorherige Anmeldung, möglichst bis zum Vortag beim Ausschusssekretariat unter: ausschussaeev@landtag.brandenburg.
Hintergrund:
Der Brexit könnte die EU jährlich bis zu 13 Milliarden kosten – so viel zahlen die Briten in den EU-Haushalt ein. Haushaltskommissar Günther Oettinger will die Lücke rasch schließen. Sein Plan: Die Mitgliedsländer sollen mehr zahlen und die EU soll im Rahmen ihrer mittelfristigen Finanzplanung in vielen Bereichen sparen, etwa bei der Landwirtschafts- und der Regionalförderung. Das könnte besonders für Brandenburg aber auch für die Woiwodschaft Lubuskie Auswirkungen haben.
Die Delegation aus Lubuskie wird geleitet vom Vorsitzenden des Sejmiks der Woiwodschaft Lubuskie, Herrn Czesław Fiedorowicz. Darüber hinaus besteht die Delegation aus den Mitgliedern des Ausschusses für Internationale Zusammenarbeit und Woiwodschaftsvermarktung des Sejmiks der Woiwodschaft Lubuskie („Partnerausschuss“ des AEEV) und einem Vertreter des Marschallamtes der Woiwodschaft Lubuskie.
Als Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland wird Herr Richard Kühnel an dem gemeinsamen Fachgespräch teilnehmen.