Termin
31. (öffentliche) Sitzung des Sonderausschusses Strukturentwicklung in der Lausitz
Tagesordnung
1. Aktuelles
1.1 Aktueller Sachstand zum Strukturwandelprozess
Bericht der Staatskanzlei
in Verbindung damit:
Aktueller Tätigkeitsbericht der Wirtschaftsregion Lausitz GmbH
(auf Antrag der Abgeordneten der Fraktion Die Linke)
und
Arbeitsstand zur Überarbeitung/Evaluierung des Lausitzprogramms 2038
(auf Antrag der Abgeordneten der Fraktion Die Linke)
1.2 Aktueller Sachstand zum PtX Lab Lausitz Praxislabor für Kraft- und Grundstoffe aus grünem Wasserstoff und Demonstrationsanlage in der Lausitz
Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie
(auf Antrag der Abgeordneten der AfD-Fraktion)
1.3 Vorstellung des Modellprojektes Spurwechsel mit Blick auf die Lausitz
Bericht des Ministerium für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
(auf Antrag der Abgeordneten der Fraktion Die Linke)
2. Auswertung der Informationsreise vom 11. bis 13. März 2024 nach Nordrhein-Westfalen
3. Tätigkeitsbericht und fachliche Handlungsempfehlungen des Sonderausschusses Strukturentwicklung in der Lausitz
Beratung
4. Verschiedenes
4.1 Planung der Sitzung am 15. Mai 2024
Beschreibung
Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter folgenden Kontaktdaten anzumelden:
E-Mail: sonderausschusslausitz@landtag.brandenburg.de
oder
Telefon-Nr.: 0331 966-1172
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung wird im Livestream über die Website www.landtag.brandenburg.de übertragen.