Termin

49. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung

Tagesordnung

Entwurf der Tagesordnung

1. Sachstand zum Schallschutzprogramm der Flughafen Berlin Brandenburg (FBB) GmbH (gemäß Festlegung des Ausschusses in der 16. Sitzung)

Bericht der FBB GmbH

(ca. 40 Minuten)

2. Aktueller Sachstand der Planung und Umsetzung von Infrastrukturmaßnahmen in Zusammenhang mit der Ansiedlung von Tesla am Standort Grünheide (Mark) (gemäß Festlegung des Ausschusses in der 18. Sitzung)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

(ca. 30 Minuten)

3. Aktueller Bericht zur VBB-Tarifreform und Erschließung der sogenannten letzten Meile sowie der Möglichkeit zur Einführung einer einheitlichen App für On-Demand-Verkehre (auf Antrag der Ausschussmitglieder der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

(ca. 30 Minuten)

(Sitzungsunterbrechung/Mittagspause für ca. 30 Minuten)

4. Bericht über den Ausbau der B 1 in Ostbrandenburg nach Eröffnung der neuen Oderbrücke für den Schwerlastverkehr, inklusive der vom Landesbetrieb Straßenwesen (LS) beauftragten Defizitanalyse (auf Antrag der Ausschussmitglieder der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

(ca. 30 Minuten)

5. Ergebnisse der Verkehrsministerkonferenz vom 17./18.04.2024 (auf Antrag der Ausschussmitglieder der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

(ca. 30 Minuten)

6. Sachstand, Ausblick/Zeitplan zum Planfeststellungsverfahren B 158 / Ortsumfahrung Ahrensfelde, insbesondere unter Einbeziehung des Knotenpunktes 1 (auf Antrag der Ausschussmitglieder der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

(ca. 30 Minuten)

7. Bewertung der Ergebnisse der vom BBU in Auftrag gegebenen Studie „Klimaneutralität 2045 in Brandenburg“ (auf Antrag der Ausschussmitglieder der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

(ca. 30 Minuten)

8. Aufstellung der Verordnung über die Zuständigkeiten und das vereinfachte Verfahren im Bereich der kommunalen Wärmeplanung (Brandenburgische Wärmeplanungsverordnung - WPV Bbg) (auf Antrag der Ausschussmitglieder der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

(ca. 30 Minuten)

9. Schienenersatzverkehr im Zusammenhang mit der Generalsanierung des Eisenbahnkorridors Berlin - Hamburg (auf Antrag der Ausschussmitglieder der Fraktion Die Linke)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

(ca. 30 Minuten)

10. Anpassung der Eisenbahninfrastruktur im Bereich der Gemeinde Wiesenburg/Mark (auf Antrag der Ausschussmitglieder der Fraktion Die Linke)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

(ca. 30 Minuten)

11. Verschiedenes

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter folgenden Kontaktdaten anzumelden:
E-Mail: ausschussail@landtag.brandenburg.de oder Telefon-Nr.: 0331 966-1190
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung wird im Livestream über die Website www.landtag.brandenburg.de übertragen.