Termin
60. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
Tagesordnung
Entwurf der Tagesordnung
1. Vorstellung der Arbeit des Naturschutzbeirates durch seine Vorsitzende Prof. Dr. Vera Luthardt
Fachgespräch
(ca. 25 Minuten)
2. Vorstellung der Tätigkeit des Kulturlandschaftsbeirates durch seinen Vorsitzenden Dieter Dombrowski (gemäß Festlegung des Ausschusses)
Fachgespräch
(ca. 25 Minuten)
3. Drittes Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Abfall- und Bodenschutzgesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 7/9339 vom 05.03.2024
Abschließende Beratung (Um Einreichung von Änderungsanträgen wird bis zum 29.05.2024 gebeten.)
(ca. 20 Minuten)
4. Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Höfeordnung für das Land Brandenburg
Gesetzentwurf der Fraktion Die Linke - Drucksache 7/9350 vom 07.03.2024
Abschließende Beratung (Um Einreichung von Änderungsanträgen wird bis zum 29.05.2024 gebeten.)
(ca. 20 Minuten)
Sitzungsunterbrechung/Pause für ca. 30 Minuten
5. Erfüllung von Berichtspflichten gegenüber dem Fachausschuss aus Landtagsbeschlüssen
5.1 „Land der Alleen - Brandenburg“ - Alleen in Brandenburg für zukünftige Generationen sichern und entwickeln Beschluss des Landtages - Drucksache 7/3809-B vom 18.06.2021
Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz und des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung
(ca. 15 Minuten)
5.2 Moorschutzprogramm umsetzen - Klima & Umwelt schützen, regionale Wertschöpfung entwickeln! Beschluss des Landtages vom 23.11.2023 (Drucksache 7/8742-B)
Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
(ca. 15 Minuten)
5.3 Für die Fachkräftesicherung im Brandenburger Wald: Ausbildung von Waldarbeiterinnen und Waldarbeitern ausbauen Beschluss des Landtages vom 19.11.2023 (Drucksache 7/8326[ND]-B)
Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
(ca. 15 Minuten)
6. Aktueller Stand der Umsetzung der Brandenburgischen Biberverordnung (gemäß Festlegung des Ausschusses)
Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
(ca. 20 Minuten)
7. Stand der Gespräche zur Entbürokratisierung in der Landwirtschaft, Bewertung und Umsetzung der 55 Vorschläge des Landesbauernverbandes (auf Antrag der Ausschussmitglieder der Fraktion Die Linke)
in Verbindung damit:
Stand der Bearbeitung der 55 Punkte des LBV zum Bürokratieabbau in der Landwirtschaft (auf Antrag der Ausschussmitglieder der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Fraktion B90/GRÜNE)
Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
(ca. 20 Minuten)
8. Frostschäden im Gartenbau und Möglichkeiten der Unterstützung betroffener Betriebe (auf Antrag der Ausschussmitglieder der Fraktion Die Linke)
in Verbindung damit:
Frostschäden im Gartenbau und mögliche Hilfen des Landes (auf Antrag der Ausschussmitglieder der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Fraktion B90/GRÜNE)
Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
(ca. 20 Minuten)
9. Arbeitsstand für das Agrarstrukturgesetz (auf Antrag der Ausschussmitglieder der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Fraktion B90/GRÜNE)
in Verbindung damit:
Konsequenzen des Scheiterns des geplanten Agrarstrukturgesetzes für die mittelfristige Entwicklung des landwirtschaftlichen Bodenmarktes (auf Antrag der Ausschussmitglieder der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
(ca. 20 Minuten)
10. Auswirkungen der für 2024 vorgesehenen GAK-Kürzungen auf die Förderung privater Forstbetriebe im Land Brandenburg (auf Antrag der Ausschussmitglieder der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
(20 Minuten)
11. Angriffe von Kolkraben auf Weidetiere (auf Antrag der Ausschussmitglieder der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
(ca. 20 Minuten)
12. Monitoringergebnisse der Verjüngungsinventur (auf Antrag der Ausschussmitglieder der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Fraktion B90/GRÜNE)
Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
(ca. 10 Minuten)
13. NWE-10-Gebiete im Unterspreewald (auf Antrag der Abgeordneten Wernicke [BVB/FW])
Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
(ca. 10 Minuten)
14. Aktuelles
14.1 Aktuelle Situation der Afrikanischen Schweinepest (gemäß Festlegung des Ausschusses)
Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
(ca. 10 Minuten)
15. Verschiedenes
15.1 Stand der Auszahlungen von Fördermitteln der Agrarumwelt- und Klimamaßnahmen (auf Antrag der Ausschussmitglieder der Fraktion Die Linke)
Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
Beschreibung
Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter folgenden Kontaktdaten anzumelden:
E-Mail: ausschussaluk@landtag.brandenburg.de oder Telefon-Nr.: 0331 966-1147
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung wird im Livestream über die Website www.landtag.brandenburg.de übertragen.