Termin
76. Sitzung des Landtages Brandenburg
Entwurf der Tagesordnung
zu den Sitzungsdokumenten und Metadaten
Termin im .ics-FormatTagesordnung
* 1. |
Aktuelle Stunde in Verbindung damit: Debatte um den Umgang mit Klimaänderungen versachlichen - umweltpolitischen Strategiewechsel initiieren (09:30 - 10:52 Uhr) |
* 2. |
Fragestunde (10:52 - 11:52 Uhr - ohne Debatte) |
3. |
Wahl eines Mitgliedes des Rundfunkrates des Rundfunk Berlin-Brandenburg in Verbindung damit: Wahl eines Mitgliedes des Rundfunkrates des Rundfunk Berlin-Brandenburg und Wahl eines Mitgliedes des Rundfunkrates des Rundfunk Berlin-Brandenburg (11:52 - 12:12 Uhr - ohne Debatte) |
4. |
Einsetzung und Ausstattung eines Untersuchungsausschusses zur „Untersuchung der Krisenpolitik der Landesregierung im Zusammenhang mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 und der Erkrankung Covid-19 (UA Corona 2)“ gemäß Artikel 72 Absatz 1 der Verfassung des Landes Brandenburg in Verbindung mit § 2 Absatz 1 und § 3 Absatz 2 des Untersuchungsausschussgesetzes in Verbindung damit: Wahl der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder des Untersuchungsausschusses 7 / 3 zur „Untersuchung der Krisenpolitik der Landesregierung im Zusammenhang mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 und der Erkrankung Covid-19 (UA Corona 2)“ und Antrag mit Wahlvorschlag der AfD-Fraktion und Antrag mit Wahlvorschlag der CDU-Fraktion und Antrag mit Wahlvorschlag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Antrag mit Wahlvorschlag der Fraktion DIE LINKE und Antrag mit Wahlvorschlag der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion und Wahl des Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses 7 / 3 zur „Untersuchung der Krisenpolitik der Landesregierung im Zusammenhang mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 und der Erkrankung Covid-19 (UA Corona 2)“ und Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses 7 / 3 zur „Untersuchung der Krisenpolitik der Landesregierung im Zusammenhang mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 und der Erkrankung Covid-19 (UA Corona 2)“ (13:00 - 13:40 Uhr) |
5. |
Einsetzung und Ausstattung eines Untersuchungsausschusses zur „Untersuchung der Wahrnehmung der Rechtsaufsicht über die Rundfunkanstalt Berlin-Brandenburg durch die brandenburgische Landesregierung und Feststellung etwaiger Missstände betreffend die wirtschaftliche und rechtlich einwandfreie Verwendung finanzieller Mittel durch die Rundfunkanstalt Berlin-Brandenburg“ gemäß Artikel 72 Absatz 1 der Verfassung des Landes Brandenburg in Verbindung mit § 2 Absatz 1 und § 3 Absatz 2 des Untersuchungsausschussgesetzes in Verbindung damit: Wahl der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder des Untersuchungsausschusses 7 / 4 zur „Untersuchung der Wahrnehmung der Rechtsaufsicht über die Rundfunkanstalt Berlin-Brandenburg durch die brandenburgische Landesregierung und Feststellung etwaiger Missstände betreffend die wirtschaftliche und rechtlich einwandfreie Verwendung finanzieller Mittel durch die Rundfunkanstalt Berlin-Brandenburg“ gemäß Artikel 72 Absatz 1 der Verfassung des Landes Brandenburg in Verbindung mit § 2 Absatz 1 und § 3 Absatz 2 des Untersuchungsausschussgesetzes und Antrag mit Wahlvorschlag der AfD-Fraktion und Antrag mit Wahlvorschlag der CDU-Fraktion und Antrag mit Wahlvorschlag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Antrag mit Wahlvorschlag der Fraktion DIE LINKE und Antrag mit Wahlvorschlag der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion und Wahl der Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses 7 / 4 zur „Untersuchung der Wahrnehmung der Rechtsaufsicht über die Rundfunkanstalt Berlin-Brandenburg durch die brandenburgische Landesregierung und Feststellung etwaiger Missstände betreffend die wirtschaftliche und rechtlich einwandfreie Verwendung finanzieller Mittel durch die Rundfunkanstalt Berlin-Brandenburg“ gemäß Artikel 72 Absatz 1 der Verfassung des Landes Brandenburg in Verbindung mit § 2 Absatz 1 und § 3 Absatz 2 des Untersuchungsausschussgesetzes und Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses 7 / 4 zur „Untersuchung der Wahrnehmung der Rechtsaufsicht über die Rundfunkanstalt Berlin-Brandenburg durch die brandenburgische Landesregierung und Feststellung etwaiger Missstände betreffend die wirtschaftliche und rechtlich einwandfreie Verwendung finanzieller Mittel durch die Rundfunkanstalt Berlin-Brandenburg“ gemäß Artikel 72 Absatz 1 der Verfassung des Landes Brandenburg in Verbindung mit § 2 Absatz 1 und § 3 Absatz 2 des Untersuchungsausschussgesetzes (13:40 - 14:20 Uhr) |
* 6. |
Linksextremistisches Terrorbündnis „Letzte Generation“ in Brandenburg und deutschlandweit verbieten (14:20 - 15:00 Uhr) |
* 7. |
Bauantragsverfahren digitalisieren - Das virtuelle Bauamt voranbringen (15:00 - 15:40 Uhr) |
8. |
Bau des Ein- und Ausreisezentrums am Flughafen BER stoppen! (15:40 - 16:20 Uhr) |
9. |
Erstes Gesetz zur Änderung des Enteignungsgesetzes des Landes Brandenburg (16:20 - 17:00 Uhr) |
10. |
Bildungsoffensive starten - sofort handeln - Bildungsnotstand verhindern (17:00 - 17:40 Uhr) |
11. |
Eiweißstrategie für Brandenburg (17:40 - 18:20 Uhr) |
Beschreibung
Die interessierte Öffentlichkeit und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich vor der Sitzung bei der Öffentlichkeitsarbeit, Frau Anja Hebold, unter der E-Mail: oeffentlichkeitsarbeit@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966 1251 anzumelden. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen.
Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen. Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.