Termin
77. Sitzung des Landtages Brandenburg
Entwurf der Tagesordnung
zu den Sitzungsdokumenten und Metadaten
Termin im .ics-FormatTagesordnung
1. |
Beschluss über das Vorliegen einer außergewöhnlichen Notsituation gemäß Artikel 103 Absatz 2 Satz 2 Landesverfassung in Verbindung mit § 18b Landeshaushaltsordnung in Verbindung damit: Feststellung einer außergewöhnlichen Notsituation und Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Brandenburg für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 (Haushaltsgesetz 2023 / 2024 - HG 2023 / 2024) Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Haushalt und Finanzen und Finanzplan des Landes Brandenburg 2022 bis 2026 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Haushalt und Finanzen und Personalbedarfsplanung 2026 und ressortübergreifende Personalentwicklungsplanung für die brandenburgische Landesverwaltung Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Haushalt und Finanzen und Neuntes Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Finanzausgleichsgesetzes Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Haushalt und Finanzen und Siebtes Gesetz zur Änderung parlamentsrechtlicher Vorschriften Beschlussempfehlung und Bericht des Hauptausschusses und Übernahme der Kosten von Landkreisen, Städten und Gemeinden für die Waldbrandbekämpfung durch das Land verbindlich regeln und Kältehilfe Brandenburgweit ausbauen und absichern (Mittwoch, 10:00 - bis 18:46 Uhr, Donnerstag, 09:30 - 13:00 Uhr) |
2. |
Viertes Gesetz zur Änderung des Sportförderungsgesetzes (Mittwoch, nach der Generaldebatte zum Haushaltsgesetz 2023 / 2024) |
|
Sitzungsunterbrechung gemäß § 23 Absatz 1 der Geschäftsordnung; Fortsetzung TOP 1 der 77. Plenarsitzung am 15.12.2022, 09:30 Uhr |
Beschreibung
Die interessierte Öffentlichkeit und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich vor der Sitzung bei der Öffentlichkeitsarbeit, Frau Anja Hebold, unter der E-Mail: oeffentlichkeitsarbeit@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966 1251 anzumelden. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen.
Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen. Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.