Termin
Pressekonferenz der AfD-Fraktion
Beschreibung
Vorbehaltlich tagesaktueller Änderungen werden unter anderem die folgenden Themen behandelt:
- Antrag: Neues Infektionsschutzgesetz ablehnen und irrationale Eindämmungsmaßnahmen gegen Sars-CoV-2 einstellen (Dr. Daniela Oeynhausen)
- Antrag: Einführung verpflichtender Volksentscheide in Brandenburg für Änderungen der Landesverfassung und der Kommunalverfassung (Daniel Freiherr von Lützow)
- Antrag: Der RBB-Skandal beweist die grundlegende Reformbedürftigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (Dennis Hohloch)