Abgeordnete beraten in Sondersitzung über Haushaltsplan

Potsdam, 7. April 2025. Der Landtag Brandenburg kommt am Donnerstag auf Antrag der Koalitionsfraktionen von SPD und BSW zu einer Sondersitzung des Plenums zusammen, um über den Gesetzentwurf der Landesregierung zum Haushaltsplan für die Jahre 2025 und 2026 (Drucksache 8/744) in 1. Lesung zu beraten. Die Plenarsitzung beginnt um 10 Uhr und wird live auf der Webseite des Landtages übertragen. Im Anschluss befasst sich der Ausschuss für Haushalt und Finanzen mit dem Gesetzentwurf und verständigt sich zum weiteren Verfahren.

Ebenfalls in 1. Lesung wird über das Haushaltsbegleitgesetz (Drucksache 8/746) zu den Haushaltsplänen für 2025 und 2026 beraten. Dies ist erforderlich, um die notwendigen Rahmenbedingungen für eine dauerhafte Entlastung des Haushaltes zu erzielen. Auch der Finanzplan des Landes Brandenburg für die Jahre 2024 bis 2028 steht in der Sondersitzung des Plenums zur Debatte. Am Freitag, dem 11. April 2025 befasst sich der Ausschuss für Gesundheit und Soziales ab 10 Uhr mit dem Haushaltsgesetz. Nach weiteren Beratungen in den Fachausschüssen ist die Verabschiedung des Etats für Juni geplant.

Die Plenardebatten sowie die Ausschüsse können hier live verfolgt werden:
Livestreams - Landtag Brandenburg

Die vollständige Tagesordnung der Sondersitzung des Plenums ist zu finden unter: 
12. (Sonder-)Sitzung des Landtages Brandenburg - Landtag Brandenburg

Die Aufzeichnung der Ausschüsse sind am Folgetag in der Mediathek abrufbar:
Mediathek - Landtag Brandenburg