Anhörungen zu Antisemitismusbeauftragtem und Medienstaatsvertrag im Hauptausschuss

Potsdam, 9. Oktober 2023. Der Hauptausschuss führt am kommenden Mittwoch zwei Anhörungen durch. Die teilweise öffentliche Sitzung wird live über die Website des Landtages übertragen.

Ab 11.00 Uhr wird über das Antisemitismusbeauftragtengesetz beraten, mit dem eine neue unabhängige Stelle eingerichtet werden soll, deren Aufgabe die Bekämpfung antisemitischer Haltungen und Äußerungen sowie die Beratung hiervon betroffener Menschen ist.
Zu der Anhörung werden erwartet:

• Arkadij Schwarz, Landesverband der jüdischen Gemeinden Land Brandenburg;
• Ariel Kirzon, Landesverband der jüdischen Gemeinden Land Brandenburg, Landesrabbiner;
• Felix Klein, Beauftragter der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus;
• Nikoline Hansen, Jüdisches Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus e. V.

In einer zweiten Anhörung geht es um medienrechtliche Themen, unter anderem um den Staatsvertrag über die Zusammenarbeit zwischen Berlin und Brandenburg sowie um den auf Länderebene verhandelten Medienänderungsstaatsvertrag. Eingeladen zu der Anhörung sind:

• Eva Dr. Flecken, Medienanstalt Berlin-Brandenburg (mabb);
• Martin Gorholt, Medienanstalt Berlin-Brandenburg (mabb);
• Stephan Goericke, Goericke Beratung für Strategie und Kommunikation GmbH;
• Sebastian Scholz, DJV Berlin – Journalistenverband Berlin-Brandenburg e. V.;
• Martin Müller-Mertens, AUF 1
• Juliane Sönnichsen, Radio Potsdam.

Im weiteren Verlauf der Sitzung werden die Intendantin des rbb, Ulrike Demmer, sowie die Vorsitzenden des rbb-Verwaltungsrates, Benjamin Ehlers, und des rbb-Rundfunkrates, Oliver Bürgel, zum Thema „Aktuelle Situation beim rbb“ erwartet.  

Die vollständige Tagesordnung kann hier abgerufen werden: 52. (teilweise öffentliche) Sitzung des Hauptausschusses 

Der Livestream kann hier abgerufen werden: Livestreams - Landtag Brandenburg