Ausschusssitzungen im neuen Jahr starten

Potsdam, 8. Januar 2024. Das neue Jahr beginnt mit zahlreichen Ausschusssitzungen des Landtages Brandenburg. Die Beratungen der Fachausschüsse werden, soweit sie öffentlich sind, im Livestream übertragen.

Dienstag

08:30 Uhr: Sondersitzung des Rates für Angelegenheiten der Sorben/Wenden (nicht öffentlich).

14:00 Uhr: Ausschuss für Haushaltskontrolle. Für die öffentlichen Tagesordnungspunkte wird ein Livestream angeboten.

Mittwoch

10:00 Uhr: Ausschuss für Inneres und Kommunales. In einer 90-minütigen Anhörung geht es um die Änderung des Brandenburgischen E-Government-Gesetzes.

10:00 Uhr: Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz. Auf der Tagesordnung steht ein Fachgespräch mit den Servicestellen für die Familienzentren im Land Brandenburg.       

11:00 Uhr: Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz. In einer Anhörung befassen sich die Abgeordneten mit der Beitragsbemessungsverordnung zur Gewässerunterhaltung. Zudem ist ein Fachgespräch über die Ergebnisse der Sektorstudie zur Karpfenteichwirtschaft angesetzt.            

Donnerstag

10:00 Uhr: Öffentliche Sitzung des Rechtsausschusses.

13:00 Uhr: Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport. Geplant ist ein Fachgespräch mit der Brandenburgischen Sportjugend zum Schwimmunterricht im Land Brandenburg und zu aktuellen Themen

Freitag

09:45 Uhr: Untersuchungsausschuss 7/3 (teilweise öffentlich). Eine Liveübertragung ist gesetzlich nicht zulässig.

Alle Sitzungstermine sind hier aufgelistet: Ausschüsse und Gremien - Landtag Brandenburg

Die Livestreams können hier abgerufen werden: Livestreams - Landtag Brandenburg