Ausschusssitzungen in dieser Woche

Potsdam, 6. Februar 2023. In dieser Woche kommen im Landtag zahlreiche Fachausschüsse zusammen. Die öffentlichen Beratungen werden im Livestream übertragen.

Dienstag

14:00 Uhr: Sondersitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Energie zur Absage des Bundeswirtschaftsministeriums zum Bau einer zweiten Pipeline vom Hafen Rostock zur Raffinerie in Schwedt/Oder.

14:00 Uhr: Petitionsausschuss. Das Gremium tagt nicht öffentlich, ein Livestream wird daher nicht angeboten.

Mittwoch

10:00 Uhr: Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz         

10:00 Uhr: Ausschuss für Inneres und Kommunales

11:00 Uhr: Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz. Auf der Tagesordnung stehen u. a. zwei öffentliche Fachgespräche zu den Themen „Moorschutz in Brandenburg gemeinsam mit den Landnutzenden voranbringen“ und „Ausweisung der Nitratkulisse im Land Brandenburg“.

Donnerstag

10:00 Uhr: Ausschuss für Haushalt und Finanzen. Der öffentliche Teil der Sitzung wird im Livestream übertragen.

10:00 Uhr: Rechtsausschuss

13:00 Uhr: Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport. Das Gremium befasst sich im Rahmen einer öffentlichen Anhörung mit dem Thema „Menstruationshygieneartikel kostenlos an Brandenburger Schulen zur Verfügung stellen“.

Freitag

10:00 Uhr: Untersuchungsausschuss 7/3 (nichtöffentlich)

Alle Sitzungstermine sind hier aufgelistet: Termine der nächsten Ausschuss- und Gremiensitzungen

Die Livestreams können hier abgerufen werden: Livestreams - Landtag Brandenburg