Delegation des Präsidiums reist nach Ostbelgien
Eupen, 5. Oktober 2023. Präsidentin Prof. Dr. Ulrike Liedtke ist mit einer Delegation des Präsidiums des Landtages nach Eupen gereist, um sich mit Vertreterinnen und Vertretern des Parlaments der deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens über grenzüberschreitende Zusammenarbeit und neue Formen des Bürgerdialogs auszutauschen. Das deutschsprachige Parlament in Belgien beteiligt seine Bürger an der Regionalpolitik. In einem Bürgerdialog dürfen Bürgerinnen und Bürger ihrer Regierung Themen und deren mögliche Umsetzung vorschlagen. Wer mitmachen darf, wird durch Los entschieden.
Präsidentin Liedtke sagte: „Mich fasziniert die Vielfalt der Deutschen Gemeinschaft in Belgien und wie das facettenreiche Zusammenleben in Ostbelgien gestaltet wird. Der Bürgerrat ist dabei ein erfolgreiches Instrument. Bürger erhalten die Befugnis, Zeit und Information, um schwierige Fragen anzugehen. Dies führt zu mehr aktiver Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger als wichtige Voraussetzung für die Demokratie. Ich spreche mich dafür aus, ein entsprechendes Instrument auch in Brandenburg einzuführen.“
Am Freitag trifft die Delegation des Brandenburger Landtages im Rahmen der Informationsreise zu einem Erfahrungsaustausch mit Abgeordneten des flämischen Parlaments zusammen. Themen sind die Erfahrungen Flanderns bei der Integration von Zugewanderten, Geflüchteten und Neubürgern sowie beim Umgang mit dem Fachkräftemangel.
Zur Delegation des Landtages gehören neben der Präsidentin der Vizepräsident Andreas Galau und Vizepräsidentin Barbara Richstein sowie die Abgeordneten Peter Drenske, Rolf-Peter Hooge, Marie Schäffer, Anke Schwarzenberg und Christine Wernicke.