Ergebnis des Moderationsprozesses zum Insektenschutz übergeben

Landtagspräsidentin Prof. Dr. Ulrike Liedtke (m.) hat das Ergebnis des „Insektendialogs“ entgegengenommen.
© Landtag Brandenburg

Potsdam, 10. März 2021. Landtagspräsidentin Prof. Dr. Ulrike Liedtke hat das Ergebnis des „Insektendialogs“ entgegengenommen. Die Volksinitiativen „Mehr als nur ein Summen – Insekten schützen, Kulturlandschaft bewahren!“ und „Artenvielfalt retten – Zukunft sichern“ übergaben ihr die gemeinsame Beschlussvereinbarung zum weiteren Vorgehen, die sie zuvor unterzeichnet hatten. Das Dokument ist Ergebnis des mehrmonatigen Moderationsverfahrens zur Zusammenführung der beiden Volksinitiativen, an dem auch alle Fraktionen des Parlaments beteiligt waren. Der Dialog ging auf einen Beschluss des Landtages vom Februar 2020 zurück. Die Landtagspräsidentin dankte allen Beteiligten. Es sei durch intensive Gespräche und eine umsichtige Moderation gelungen, einen Kompromiss zu erzielen. „Die durchaus unterschiedlichen Ansätze der beiden Volksinitiativen sind in die Beschlussvereinbarung eingeflossen. Damit wird sich nun das Parlament in einem weiteren Schritt befassen.“

Für die Volksinitiative „Artenvielfalt retten – Zukunft sichern“ sagte Friedhelm Schmitz-Jersch: „Wir wollten einen eindeutigen Schutz durch klare Regelungen bei gleichzeitigem finanziellem Ausgleich für die Landwirte erreichen. Das ist uns gemeinsam gelungen. Henrik Wendorff erklärte für die Volksinitiative „Mehr als nur ein Summen“: „Wir geben mit diesem Ergebnis auch ein großes Stück Vertrauensvorschuss in die politischen Hände von Parlament und Verwaltung.“ Es bestehe „die einmalige Chance, dass zukünftig Forderungen der Gesellschaft verbunden werden mit der Frage nach der Betroffenheit der Landnutzer.“

Volksinitiativen zum Insektenschutz übergeben Moderationsergebnis an Landtagspräsidentin