Fachgespräche zu Kooperation mit Polen und Kohäsionspolitik
Potsdam, 17. April 2024. Der Ausschuss für Europaangelegenheiten und Entwicklungspolitik führt am Donnerstag ein Fachgespräch zur deutsch-polnischen Zusammenarbeit mit S. E. dem Botschafter der Republik Polen, Dariusz Pawłoś. Von besonderem Interesse sind dabei die Auswirkungen auf die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Brandenburg und den polnischen Nachbarregionen infolge des Regierungswechsels und den kürzlich stattgefundenen Regionalwahlen in Polen. Der Botschafter wird vor der Sitzung von Landtagspräsidentin Prof. Dr. Ulrike Liedtke zu einem Gespräch empfangen.
Ferner führt der Ausschuss ein Fachgespräch zu den Ergebnissen der hochrangigen Expertengruppe zur Zukunft der Kohäsionspolitik. Diese wurde von der EU-Kommission beauftragt, eine Bewertung der Kohäsionspolitik vorzunehmen und darzulegen, wie eine weitere Förderung der Regionen Europas unter Beachtung des grünen und digitalen Wandels sichergestellt werden kann. Die Expertengruppe hat am 20. Februar 2024 ihre Empfehlungen in einem Abschlussbericht vorgelegt. Fachgesprächsgast ist Karl-Heinz Lambertz, Mitglied der Expertengruppe zur Zukunft der Kohäsionspolitik.
Die Sitzung des Ausschusses wird live übertragen: Livestreams - Landtag Brandenburg
Die komplette Tagesordnung der Sitzung findet sich hier: 42. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Europaangelegenheiten und Entwicklungspolitik - Landtag Brandenburg