Plenum berät über Grüne Woche und Abschiebungen

Potsdam, 20. Januar 2025. Der Landtag Brandenburg kommt am Mittwoch und Donnerstag zu seinen ersten Plenarsitzungen in diesem Jahr zusammen. Die Sitzungen werden live auf der Webseite des Landtages übertragen.

Die 5. Sitzung des Landtages Brandenburg beginnt am 22. Januar auf Antrag der SPD-Fraktion mit einer Aktuellen Stunde zum Thema „Die Grüne Woche 2025: Schaufenster und Seismograph der Brandenburger Agrar- und Ernährungswirtschaft“. Im weiteren Verlauf wählt das Plenum die Mitglieder für den Richterwahlausschuss und befasst sich unter anderem mit einem Antrag der AfD-Fraktion zur Sicherung der Notfallversorgung in der Uckermark.

Am Donnerstag, den 23. Januar beginnt die 6. Sitzung um 10 Uhr mit einer Aktuellen Stunde zum Thema „Lösungen statt Absichtserklärungen: Wie kann Brandenburg die Zahl der Abschiebungen erhöhen?“, beantragt von der AfD-Fraktion. Ebenfalls auf der Tagesordnung stehen ein Antrag der Koalitionsfraktionen von SPD und BSW zum Einsetzen einer Enquete-Kommission „Lehren aus der Coronapandemie“ mit Wahl des Vorsitzes sowie ein Antrag der CDU-Fraktion zur Förderung der Bundeswehr in Brandenburg.

Die Plenardebatten sind jeweils ab 10 Uhr live auf der Internetseite des Landtages (Livestreams - Landtag Brandenburg) zu verfolgen sowie über den Sender ALEX Berlin: https://www.alex-berlin.de/video

Die vollständigen Tagesordnungen sind zu finden unter: Plenum - Landtag Brandenburg