Plenum berät über Lage der Kommunen und Antisemitismus

Potsdam, 20. November 2023. Der Landtag Brandenburg kommt von Mittwoch bis Freitag zu seinen nächsten Plenarsitzungen zusammen. Vor Beginn der Sitzung findet ab 9.30 Uhr eine Feierstunde anlässlich des 20-jährigen Bestehens der Partnerschaft Brandenburgs mit der Woiwodschaft Großpolen im Plenarsaal statt.

Die 94. Landtagssitzung beginnt am Mittwoch um 10 Uhr mit der Vereidigung des neuen Ministers für Infrastruktur und Landesplanung, Rainer Genilke. Im Anschluss ist eine Aktuelle Stunde zum Thema „Gemeinsam aus der Krise? Zur Lage der Kommunen“ geplant, turnusgemäß beantragt von der AfD-Fraktion. Im weiteren Verlauf der Sitzung debattieren die Abgeordneten unter anderem über die Anpassung der Energiestrategie für das Land Brandenburg.

Die 95. Sitzung beginnt am Donnerstag um 9.30 Uhr mit einer Aktuellen Stunde zum Thema „Tradition der Toleranz in Brandenburg schützen – Antisemitismus konsequent entgegentreten“ auf Antrag der CDU-Fraktion. In Verbindung damit soll das Gesetz über die Berufung einer oder eines Landesbeauftragten zur Bekämpfung des Antisemitismus in zweiter Lesung beraten und dann beschlossen werden. Im Anschluss debattiert das Plenum unter anderem über den Gesetzentwurf zum rbb-Staatsvertrag sowie einen Antrag zum Moorschutzprogramm Brandenburg.

Nach einer Unterbrechung am Donnerstagabend wird die 95. Sitzung des Landtages Brandenburg am Freitag ab 10 Uhr fortgesetzt. Dabei befassen sich die Abgeordneten unter anderem mit einem Antrag zur Absenkung der Strom- und Heizkosten.

Die Plenardebatten werden live auf der Internetseite des Landtages Livestreams - Landtag Brandenburg übertragen sowie über den Sender ALEX Berlin: https://www.alex-berlin.de/video

Die vollständigen Tagesordnungen sind zu finden unter: Plenum - Landtag Brandenburg