Sitzungen der Ausschüsse in dieser Woche

Potsdam, 12. Juni 2023. In dieser Woche beraten mehrere Gremien des Landtages. Die Sitzungen der Fachausschüsse werden, soweit sie öffentlich sind, im Livestream übertragen.

Montag

15:00 Uhr: Sondersitzung des Ausschusses für Inneres und Kommunales.

Mittwoch

10:00 Uhr: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Energie                

11:00 Uhr: Hauptausschuss. Auf der Tagesordnung steht im nicht öffentlichen Teil die Anhörung zur Wahl eines neuen Mitglieds des Landesverfassungsgerichts.                   

13:00 Uhr: Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur. Geplant sind u.a. drei Fachgespräche: zum Thema „Ostmoderne“, zum 300. Jubiläum der Orgel im Brandenburger Dom und zum Denkmalschutz in Schönefeld. Außerdem werden in zwei Anhörungen Änderungen an der Verordnung über die Errichtung der Gedenkstätten-Stiftung sowie der Antrag „Helau und Alaaf in Brandenburg“ behandelt.                   

Donnerstag

10:00 Uhr: Ausschuss für Europaangelegenheiten und Entwicklungspolitik. Auf der Tagesordnung steht auch ein Fachgespräch zur Arbeit der Partnerschaftsbeauftragten des Landes Brandenburg.

13:30 Uhr: Ausschuss für Infrastruktur und Landesplanung. Geplant ist etwa eine Anhörung zur Novellierung der Brandenburgischen Bauordnung.

Alle Ausschusssitzungen mit vollständigen Tagesordnungen sind hier zu finden: Termine der nächsten Ausschuss- und Gremiensitzungen

Der Livestream kann hier abgerufen werden: Livestreams - Landtag Brandenburg