Brandenburgs Mitglieder der 16. Bundesversammlung
In seiner heutigen Plenarsitzung hat der Landtag die auf das Land Brandenburg entfallenden 21 Mitglieder der 16. Bundesversammlung gewählt.
Orientiert an den bestehenden Stärkeverhältnissen entsenden die Fraktionen und die parlamentarische Gruppe folgende Personen:
für die SPD-Fraktion:
1. Herr Dr. Dietmar Woidke
2. Frau Sylvia Lehmann
3. Herr Mike Bischoff
4. Frau Britta Stark
5. Herr Matthias Platzeck
6. Frau Marta Szuster
7. Herr Sebastian Brendel
8. Frau Karin Ilse Überall (Künstlername: Katja Ebstein)
für die CDU-Fraktion:
1. Herr Jörg Schönbohm
2. Herr Dieter Dombrowski
3. Herr Ingo Senftleben
4. Frau Prof. Dr. Ina Schieferdecker
5. Frau Ute Henschel
für die Fraktion DIE LINKE
1. Herr Christian Görke
2. Frau Diana Golze
3. Frau Kornelia Wehlan
4. Frau Gesine Dannenberg
für die AfD-Fraktion
1. Herr Dr. Alexander Gauland
2. Herr Roman Reusch
für die Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
Herr Wolfgang Freese
für die Gruppe BVB / FREIE WÄHLER
Herr Péter Vida
Hintergrund:
Gemäß des Gesetzes über die Wahl des Bundespräsidenten durch die Bundesversammlung hat die Bundesregierung die Zahl der von den einzelnen Landtagen zu wählenden Mitglieder der 16. Bundesversammlung festgestellt und am 28. September 2016 (BGBl. I S. 2194) bekannt gemacht.
Die Präsidentin des Landtages fordert die Gewählten auf, binnen zwei Tagen schriftlich zu erklären, ob sie die Wahl annehmen. Die Gewählten erwerben die Mitgliedschaft in der Bundesversammlung mit dem Eingang der schriftlichen Annahmeerklärung bei der Landtagspräsidentin. Gibt die bzw. der Gewählte bis zum Ablauf der gesetzten Frist keine Erklärung ab, so gilt die Wahl als zu diesem Zeitpunkt angenommen.
Für den Fall, dass eine Gewählte bzw. ein Gewählter die Wahl nicht annimmt oder ein Mitglied ausscheidet, wurden heute auch Nachfolgerinnen bzw. Nachfolger gewählt. Die Liste kann dem zugrundeliegenden Antrag (Drucksache 6/5650) entnommen werden.