Fahrzeug des Antisemitismusbeauftragten Büttner durch rechtsextreme Symbole beschädigt
Auf ein Privatfahrzeug des Beauftragten zur Bekämpfung des Antisemitismus im Land Brandenburg, Andreas Büttner, ist ein Anschlag verübt worden. Unbekannte beschädigten am Donnerstagabend den Wagen mit rechtsextremen verfassungsfeindlichen Symbolen. Der Staatsschutz der Brandenburger Polizei hat die Ermittlungen übernommen.
Landtagspräsidentin Prof. Dr. Ulrike Liedtke erklärt dazu: „Dieser Angriff ist erschreckend und inakzeptabel. Der Vorfall zeigt leider noch einmal, wie wichtig das konsequente Vorgehen gegen Antisemitismus und rechtsextreme Umtriebe im Land Brandenburg ist. Ich hoffe, dass die Täter schnell ermittelt und strafrechtlich belangt werden können.“
Im Juni hat der Landtag Brandenburg Andreas Büttner zum ersten Beauftragten des Landes für die Bekämpfung des Antisemitismus gewählt. Das neue Amt wurde auf Beschluss des Landesparlaments vom November 2023 geschaffen. Aufgabe der unabhängigen Stelle ist die Bekämpfung antisemitischer Haltungen und Äußerungen jeglicher Form sowie die Beratung hiervon betroffener Menschen. Das Amt wurde bei der Präsidentin des Landtages eingerichtet.