„Kommission erarbeitet Zukunftsvorschläge“
Die Enquete-Kommission 5/2 „Kommunal- und Landesverwaltung – bürgernah, effektiv und zukunftsfest – Brandenburg 2020“ (EK 5/2) trat im Mai 2011 erstmals zusammen. Seitdem hat sie sechsmal getagt. In den Sitzungen konnten bereits verschiedenste Themen angesprochen werden: Von der Entwicklung der Finanzen Brandenburgs, über die Möglichkeiten des modernen E-Governments bis hin zu der demografischen Entwicklung im Land und vieles mehr. Dabei wurden neben Wissenschaftlern und Regierungsvertretern vor allem Kommunalvertreter angehört. Dies geschah, um insbesondere Probleme der kommunalen Ebene (vor Ort) identifizieren zu können und Lösungs-möglichkeiten aufzuzeigen.
Im Sommer 2012 soll der Zwischenbericht der EK 5/2 vorliegen, damit bis zum zweiten Quartal 2013 die abschließenden Empfehlungen erarbeitet werden können.
Der Vorsitzende der EK 5/2, Stefan Ludwig (DIE LINKE), sagt dazu: „Wir haben mit der Kommission einen guten Start hingelegt. Ich bin überzeugt, dass wir am Ende unserer Arbeit zukunftsweisende Vorschläge für Brandenburg vorlegen werden.“
Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger können sich auf der Internetseite der EK 5/2 unter www.ek-2020.brandenburg.de über die Arbeit der Kommission informieren. Dort sind sämtliche Dokumente zu den Sitzungen und viele weitere Informationen zu finden.
Der Vorsitzende der EK 5/2, Stefan Ludwig (DIE LINKE) sagt dazu: „Ich lade alle Bürgerinnen und Bürger dazu ein, sich direkt hier im Landtag oder auf der Internetseite der EK 5/2 über die Fortschritte unserer Arbeit zu informieren.“
Info-Box:
Was ist eine Enquete-Kommission?
Enquete-Kommissionen des Landtages Brandenburg haben die Aufgabe, Datenmaterial und Informationen zu sammeln und auszuwerten sowie Sachverständige anzuhören, um so Entscheidungen des Landtages vorzubereiten (§ 1 Gesetz über die Enquete-Kommissionen des Landtages Brandenburg, EnquKG). Die rechtlichen Grundlagen für die Arbeit der Kommissionen ergeben sich insbesondere aus dem Gesetz über die Enquete-Kommissionen des Landtages Brandenburg vom 8. Juli 1993 (EnquKG) und der Geschäftsordnung des Landtages Brandenburg (GOLT).