Petitionsausschuss zum Jahresende
Der Petitionsausschuss des Landtages Brandenburg trat am 20. Dezember 2011 zu seiner letzten Sitzung in diesem Jahr zusammen. Dabei nahm er unter anderem die Gelegenheit wahr, ein Fazit über die im Jahr 2011 durchgeführten Bürgersprechstunden zu ziehen. Seit Beginn der 5. Legislaturperiode des Landtages führt der Petitionsausschuss vierteljährlich Bürgersprechstunden im Land durch. Im Jahr 2011 fanden Sprechstunden in den Verwaltungen der Landkreise Elbe-Elster, Prignitz, Ostprignitz-Ruppin und Oberhavel statt. Dank gilt allen Landkreisen für die reibungslose Zusammenarbeit im Rahmen der Organisation der Bürgersprechstunden und der Bekanntmachung der Termine.
Die mit den Sprechstunden gebotene Gelegenheit, Abgeordneten des Petitionsausschusses direkt vor Ort konkrete Probleme und Anfragen vorzutragen, wurde von den Bürgern - ebenso wie im Vorjahr - rege in Anspruch genommen. Die besprochenen Anliegen waren dabei vielfältig. Die Sprechstunden dienen dazu, Bürger im Vorfeld einer Petition oder auch bei schon anhängigen Petitionen über Möglichkeiten und Befugnisse des Ausschusses zu informieren, im Falle einer Unzuständigkeit des Petitionsausschusses richtige Ansprechpartner zu benennen sowie hilfreiche Hinweise zum Einreichen einer Petition zu geben und entsprechende Formulare auszuhändigen. Die Zunahme des Petitionsaufkommens im Vergleich zu den Vorjahren dürfte unter anderem auch auf die Bürgersprechstunden zurückzuführen sein.
Für das kommende Jahr sind im März, Juni, September und November 2012 in folgender Reihenfolge Bürgersprechstunden vorgesehen: im Landkreis Barnim, im Landkreis Märkisch-Oderland, in der kreisfreien Stadt Frankfurt (Oder) und im Landkreis Oder-Spree. Die konkreten Termine werden jeweils zeitnah bekannt gegeben.
Wie bereits in den vergangenen Jahren wird auch in diesem Jahr der aktuelle Jahresbericht des Petitionsausschusses in der Schriftenreihe des Landtages in Form einer direkt an die Bürger gerichteten Broschüre veröffentlicht. Ziel ist es, auch auf diese Weise - neben der Durchführung von Bürgersprechstunden - das Petitionsrecht und die Tätigkeit des Petitionsausschusses einer breiteren Öffentlichkeit bekannt zu machen. Seinen aktuellen Jahresbericht hat der Petitionsausschuss in der 44. Sitzung des Landtages am 9. November 2011 vorgestellt. Er enthält neben statistischen Angaben sowie Erläuterungen zum Aufgabenspektrum und zu den Arbeitsschwerpunkten im Berichtszeitraum auch einige Beispielsfälle, die die Bandbreite der Tätigkeit des Petitionsausschusses veranschaulichen.
Die Broschüre zum Jahresbericht ist nach dem Jahreswechsel kostenlos erhältlich über:
Landtag Brandenburg
Öffentlichkeitsarbeit
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Telefon: 0331 966-1251/1288
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