Plenum berät über Haushaltsnotlage und Klimaschutz

Potsdam, 11. Dezember 2023. Der Landtag Brandenburg kommt von Mittwoch bis Freitag zu seinen nächsten Plenarsitzungen zusammen, voraussichtlich den letzten in diesem Jahr. Vor Beginn treffen sich Abgeordnete, Regierungsvertreterinnen und -vertreter sowie Gäste ab 9:25 Uhr zum traditionellen Adventssingen mit dem Potsdamer Posaunenchor sowie dem Chor des evangelischen Gymnasiums Hermannswerder im Innenhof des Landtags. Dazu sind auch interessierte Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen.

Die 96. Landtagssitzung beginnt am Mittwoch um 10 Uhr mit einer Aktuellen Stunde zum Thema „Für einen handlungsfähigen Staat – Vertrauen sichern, finanzielle Stabilität gewährleisten und entschiedenes Handeln ermöglichen“, turnusgemäß beantragt von der SPD-Fraktion. In Verbindung damit sollen die Abgeordneten in erster Lesung über das Feststellen einer außergewöhnlichen Haushaltsnotlage im Land Brandenburg beraten. Im Anschluss debattiert das Plenum unter anderem über die Sicherstellung einer flächendeckenden Versorgung der Hebammenhilfe. In der Beratungspause am Mittag eröffnet Landtagspräsidentin Prof. Dr. Ulrike Liedtke vor dem Plenarsaal die Ausstellung „Der Brandenburgische Baukulturpreis 2023“.

Die 97. Sitzung des Plenums beginnt am Donnerstag um 9.30 Uhr mit einer Aktuellen Stunde zum Thema „Ambitioniert, lohnenswert, sozial gerecht: Klimaschutz weltweit und in Brandenburg“ auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Im weiteren Verlauf der Sitzung berät das Plenum über eine Positionierung zum aktuellen Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Reform des Einbürgerungsrechts. In der Mittagspause der Plenarsitzung stellt der Landesmusikrat Brandenburg in der Lobby die Mandoline als „Instrument des Jahres“ vor.

Nach einer Unterbrechung am Donnerstagabend wird die 97. Sitzung des Landtages Brandenburg am Freitag ab 9:30 Uhr fortgesetzt. Dabei befassen sich die Abgeordneten unter anderem mit einem Soforthilfe-Programm für die Krankenhäuser im Land Brandenburg. Auf der Tagesordnung steht zudem die abschließende Entscheidung über das Vorliegen einer außergewöhnlichen Haushaltsnotlage.

Die Plenardebatten werden live auf der Internetseite des Landtages Livestreams - Landtag Brandenburg übertragen

sowie über den Sender ALEX Berlin: https://www.alex-berlin.de/video

Die vollständigen Tagesordnungen sind zu finden unter: Plenum - Landtag Brandenburg