RegHub – Netzwerk regionaler Kontaktstellen zur Bewertung der Durchführung der EU-Politik

Das „Netzwerk regionaler Kontaktstellen (RegHub)“ ist eine Plattform zur Einbindung der Erfahrungen wesentlicher lokaler und regionaler Akteure hinsichtlich der Umsetzung von EU-Politik.

Ziel des Projekts ist es, mit den RegHubs gebündelte Informationen zu Umsetzungsschwierigkeiten bei der Anwendung von EU-Recht auf der regionalen und lokalen Ebene bereitzustellen. Da etwa Zweidrittel der EU-Gesetzgebung auf regionaler Ebene realisiert werden, spielen die Regionen eine zentrale Rolle bei der praktischen Umsetzung von EU-Recht. Regionen, Kommunen und Städte verfügen daher über wertvolle Erfahrungen, die über das RegHub-Netzwerk durch Konsultationen erfasst werden und in die europäische Politikgestaltung zurückfließen sollen.

Brandenburg hat ein Kooperationsmodell zwischen dem Ministerium der Finanzen und für Europa und dem Landtag gewählt, um als RegHub die verschiedenen Perspektiven eines regionalen Gesetzgebers und eines für die Umsetzung von EU-Vorhaben zuständigen Ministeriums miteinander zu verknüpfen.

Das zunächst als Pilotprojekt (2019 bis 2020) eingerichtete Netzwerk bestand aus 20 Kernregionen sowie 16 weiteren sogenannten assoziierten Regionen. Aufgrund des großen Erfolgs wurde das Pilotprojekt im Jahr 2021 zum sogenannten „RegHub 2.0“ verstetigt, an welchem Brandenburg erneut teilnimmt.

Im Mai 2020 hat die Europäische Kommission entschieden, die Rolle des Ausschusses der Regionen in ihrer neuen Plattform „Fit for Future“ zu stärken und das RegHub-Netz offiziell zum Teil dieser Plattform zu machen.