Termin
16. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushaltskontrolle
Tagesordnung
1. Jahresbericht 2020 des Landesrechnungshofes
Beschluss des Landtages, Drucksache 7/3735-B vom 17.06.2021
Aufruf erbetener Berichte (gemäß den mit Nummer 1 des Beschlusses des Landtags bestätigten Festlegungen aus der zugrundeliegenden Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushaltskontrolle vom 27.05.2021 [Drucksache 7/3735])
1.1 Einzelplan 04 - Ministerium der Justiz
Schreiben des Ministeriums der Justiz vom 28.12.2022
Bericht zum Beitrag Nr. 11/2020 des Jahresberichts (Seite 133)
Noch einmal: Organisation und Wirtschaftlichkeit der Anstaltsbetriebe
2. Jahresbericht 2021 des Landesrechnungshofes
Beschluss des Landtages, Drucksache 7/5569-B vom 18.05.2022
Aufruf erbetener Berichte (gemäß den mit Nummer 1 des Beschlusses des Landtags bestätigten Festlegungen aus der zugrundeliegenden Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushaltskontrolle vom 28.04.2022 [Drucksache 7/5569])
2.1 Einzelplan 03 - Ministerium des Innern und für Kommunales
Schreiben des Ministeriums des Innern und für Kommunales vom 13.12.2022
Bericht zum Beitrag Nr. 12 / 2021 des Jahresberichts (Seite 125)
Gesetzesfolgenabschätzung: Zwischen Anspruch und Wirklichkeit
2.2 Einzelplan 08 - Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Energie
Schreiben des Ministeriums des Innern und für Kommunales vom 20.12.2022
Bericht zum Beitrag Nr. 18 / 2021 des Jahresberichts (Seite 188)
„Mikrokredit Brandenburg“ – Es könnte einfacher sein
2.3 Einzelplan 10 - Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
Schreiben des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz vom
28.12.2022
Bericht zum Beitrag Nr. 19 / 2021 des Jahresberichts (Seite 202)
Rechts- und prüfungsfreie Räume für die Gewässerunterhaltungsverbände?
2.4 Einzelplan 10 - Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
Schreiben des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz vom 28.12.2022
Bericht zum Beitrag Nr. 20 / 2021 des Jahresberichts (Seite 216)
Haftungsfreistellung für Altlasten – Spardose des Ressorts
2.5 Einzelplan 20 - Ministerium der Finanzen und für Europa
Schreiben des Ministeriums der Finanzen und für Europa vom 07.12.2022
Bericht zum Beitrag Nr. 22 / 2021 des Jahresberichts (Seite 230)
Optimierungspotenzial bei der Veranlagung von Einkommensteuerfällen im Risikomanagementsystem
3. Bericht zur Zukunftsstrategie Digitales Brandenburg - gemäß Beschluss des Landtages Brandenburg vom 28. April 2021 (Drucksache 7/3439-B)
Bericht der Landesregierung - Drucksache 7/6363 vom 28.09.2022
Abschließende Beratung zur Erarbeitung einer Stellungnahme an den Hauptausschuss, ggf. Verständigung über das weitere Verfahren
(Um Einreichung möglicher Beschlussvorschläge wird bis zum 09.01.2023 gebeten.)
4. Jahresbericht 2022
Bericht des Landesrechnungshofes - Drucksache 7/6644 vom 28.11.2022
in Verbindung damit:
Haushaltsrechnung und Vermögensnachweis für das Haushaltsjahr 2020
Bericht der Ministerin der Finanzen und für Europa - Drucksache 7/4805 vom 21.12.2021
Verständigung über das weitere Verfahren (Beschlussfassungen über die Berichterstatterin-nen und Berichterstatter sowie über die Empfehlungen an das Präsidium zur Terminplanung)
5. Verschiedenes
Beschreibung
Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich bis zum Vortag beim Sekretariat unter der E-Mail: ausschussahk@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966-1189 anzumelden. Die Sitzung wird im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen.
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.
Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass Parkplätze im und am Landtagsgebäude nicht zur Verfügung stehen.