Termin
2. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales
Tagesordnung
Entwurf der Tagesordnung:
* 1. Aktueller Stand der Umsetzung der Krankenhausreform im Land Brandenburg (auf Antrag der AfD-Fraktion)
in Verbindung damit:
Aktueller Stand der Umsetzung der Krankenhausreform (auf Antrag der SPD-Fraktion und der BSW-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales
(Mit Gebärdensprachübersetzung)
* 2. Aktuelle Situation der Projekte „Pflege vor Ort“ und Pläne für die Weiterführung des „Paktes für Pflege“ (auf Antrag der CDU-Fraktion)
in Verbindung damit:
Aktueller Stand des „Paktes für Pflege“ im Land Brandenburg (auf Antrag der SPD-Fraktion und der BSW-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales
(Mit Gebärdensprachübersetzung)
* 3. Sachstand zur geplanten generalistischen Ausbildung der Pflegefachassistenzausbildung (auf Antrag der SPD-Fraktion und der BSW-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales
(Mit Gebärdensprachübersetzung)
4. An Diphterie verstorbenes Kind aus Brandenburg: Aktuelle Impfquote und Maßnahmen des Ministeriums für Gesundheit und Soziales (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales
(ca. 12:30 Uhr bis 13:00 Uhr Mittagspause)
5. Start der 35. Brandenburgischen Frauenwoche 2025 und Planungen der frauenpolitischen Veranstaltungen (auf Antrag der CDU-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales
6. Aktuelle Situation der Apotheken im Land Brandenburg (auf Antrag der CDU-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales
7. Drogenmissbrauch in Brandenburg - aktueller Stand und Aktivitäten des Ministeriums für Gesundheit und Soziales (auf Antrag der AfD-Fraktion)
in Verbindung damit:
Maßnahmen, im Besonderen im Punkt der Aufklärung und Prävention, gegen den gestiegenen Drogenkonsum im Land Brandenburg, in der Bundesrepublik und in Europa (auf Antrag der SPD-Fraktion und der BSW-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales
8. Sozialpsychiatrischer Dienst im Land Brandenburg – aktuelle Situation in den Kommunen (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales
9. Bericht der Ministerin für Gesundheit und Soziales zum neuen Zuschnitt des Ministeriums (auf Antrag der SPD-Fraktion und der BSW-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales
10. Verschiedenes
10.1 Ausschussinterne Verfahrensfragen
Verständigungen und Beschlüsse
Beschreibung
Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter der E-Mail ausschussags@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr. 0331 966-1159 anzumelden.
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung des Ausschusses wird live im Internet übertragen und aufgezeichnet. Die Sitzung kann per Livestream über die Website des Landtages http://www.landtag.brandenburg.de mitverfolgt werden. Eine Aufzeichnung der Sit-zung ist in der Regel am Folgetag auch in der Mediathek für einen Zeitraum von sechs Monaten über die Website des Landtages abrufbar.