Termin
3. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales
Tagesordnung
Entwurf der Tagesordnung:
1. Benennungen für die Stiftung „Hilfe für Familien in Not – Stiftung des Landes Brandenburg“
1.1 Benennung eines Mitgliedes und eines stellvertretenden Mitgliedes des Landtages für den Stiftungsrat der Stiftung „Hilfe für Familien in Not – Stiftung des Landes Brandenburg“
Erarbeitung eines Beschlussvorschlages für den Landtag
1.2 Benennung einer Vertretung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales sowie deren Stellvertretung für die Mitgliedschaft im Vergabeausschuss der Stiftung „Hilfe für Familien in Not – Stiftung des Landes Brandenburg“
Benennung durch den Ausschuss
* 2. Aktueller Stand der Umsetzung der Krankenhausreform (auf Beschluss des Ausschusses)
Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales
(Mit Gebärdensprachübersetzung)
* 2.1 Sachstand Klinik Hennigsdorf (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales
(Mit Gebärdensprachübersetzung)
3. Überblick über die sektorübergreifende Gesundheitsversorgung im Land Brandenburg, anhand von Praxisbeispielen, innovativen Konzepten/Modellprojekten (auf Antrag der SPD-Fraktion und der BSW-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales
* 4. Sachstand zur lange versprochenen Novellierung der Angebotsanerkennungsverordnung (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales
(Mit Gebärdensprachübersetzung)
(ca. 12:30 Uhr bis 13:00 Uhr Mittagspause)
5. Situation des Rettungsdienstes im Land Brandenburg, insbesondere Position und Handlungsabsichten der Landesregierung im Hinblick auf Zuzahlungen der Patienten zu Notfallfahrten (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales
6. Problematik der Investitionskosten in den stationären Einrichtungen und die damit in Verbindung stehenden Zahlungen durch das Land (auf Antrag der CDU-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales
7. Studentendefizit bei der Akademischen Pflegeausbildung an der BTU Senftenberg und Auswirkungen auf Stellenbesetzung von Leitungspositionen in Pflegeheimen (Pflegebetreuungswohngesetz) (auf Antrag der CDU-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales
8. Frauengesundheit/Gendermedizin in Brandenburg anlässlich der Brandenbur-gischen Frauenwochen im März (auf Antrag der SPD-Fraktion und der BSW-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales
9. Aktueller Umsetzungsstand der Maßnahmen der acht Handlungsfelder des „Aktionsplanes Queeres Brandenburg“ (auf Antrag der auf Antrag der SPD-Fraktion und der BSW-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales
10. Arbeitsplanung des Ministeriums für Gesundheit und Soziales für das Jahr 2025 (auf Antrag der CDU-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales
11. Einschätzung der Möglichkeiten des Bürokratieabbaus im Gesundheits- und Sozialbereich im Land Brandenburg (auf Antrag der SPD-Fraktion und der BSW-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales
12. Verschiedenes
12.1 Austausch über den Vor-Ort-Termin im Familienzentrum Rüdersdorf am 10.03.2025 (auf Antrag der SPD-Fraktion und der BSW-Fraktion)
Beschreibung
Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter der E-Mail ausschussags@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr. 0331 966-1159 anzumelden.
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung des Ausschusses wird live im Internet übertragen und aufgezeichnet. Die Sitzung kann per Livestream über die Website des Landtages http://www.landtag.brandenburg.de mitverfolgt werden. Eine Aufzeichnung der Sitzung ist in der Regel am Folgetag auch in der Mediathek für einen Zeitraum von sechs Monaten über die Website des Landtages abrufbar.