Termin

3. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung

Tagesordnung

Entwurf der Tagesordnung

1. Entwicklung des Streckenangebotes und der Auslastung am BER (Beschlussfassung in der 2. Sitzung)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

Dazu eingeladen: FBB GmbH

2. Mehr Rechtssicherheit für höhere Akzeptanz beim Ausbau der Windenergie (auf Antrag der CDU-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung sowie des Ministeriums für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz

3. Virtuelles Bauamt Brandenburg (Verständigung in der 2. Sitzung)

Beschlussfassung über die Durchführung eines Fachgesprächs

4. 400 Millionen Euro für den geförderten Wohnungsbau? – Antworten der Landesregierung zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum (auf Antrag der CDU-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

5. Brandenburgs Brücken zukunftsfest machen (auf Antrag der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung sowie Beschlussfassung über die Durchführung eines Fachgesprächs

6. Straßenverbindung zwischen Welzow und Spremberg (auf Antrag der CDU-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

7. Sachstand und Ausblick zum Projekt Ortsumfahrung Ahrensfelde (auf Antrag der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

8. Sondersitzung der Verkehrsministerkonferenz vom 10.02.2025 – Beschlussfassungen zum 49,- bzw. 58,- Euro Ticket und Auswirkungen auf Brandenburg (auf Antrag der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

9. Schienenersatzverkehr auf der Strecke Berlin-Hamburg (auf Antrag der CDU-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

10. Sachstand zum Auftrag neuer S-Bahn-Beschaffung für Brandenburg und Berlin (auf Antrag der CDU-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

11. Sachstand der Tarifanerkennung im Fernverkehr (auf Antrag der CDU-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

12. Verschiedenes

12.1 Verfahrensfragen

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter der E-Mail ausschussail@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr. 0331 966-1127 anzumelden.
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung des Ausschusses wird live im Internet übertragen und aufgezeichnet. Die Sitzung kann per Livestream über die Website des Landtages http://www.landtag.brandenburg.de mitverfolgt werden. Eine Aufzeichnung der Sitzung ist in der Regel am Folgetag auch in der Mediathek für einen Zeitraum von sechs Monaten über die Website des Landtages abrufbar.