Termin
31. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
Tagesordnung
1. Situation und Förderung forstwirtschaftlicher Zusammenschlüsse
Fachgespräch
ca. 80 Minuten
2. Vorstellung der Ergebnisse des Beteiligungsworkshops vom 27.11.2021 des Jugendforums Nachhaltigkeit zum Klimaplan Brandenburg
Fachgespräch
in Verbindung damit:
Stand der Erarbeitung des Klimaplans (gemäß Festlegung des Ausschusses)
Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
ca. 50 Minuten
Sitzungsunterbrechung/Pause für ca. 30 Minuten
3. Gesetz zur Übertragung des land- und forstwirtschaftlichen Sachverständigenwesens auf die Industrie- und Handelskammern im Land Brandenburg
Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 7/4466 vom 04.11.2021
Abschließende Beratung (Einreichung von Beschlussvorlagen bis spätestens 04.01.2022, 14:00 Uhr)
ca. 20 Minuten
4. Auswertung des Fachgesprächs „Entwurf eines Agrarstrukturellen Leitbildes" vom 02.06.2021 und der schriftlichen Anhörung zur Drucksache 7/3538 (gemäß Festlegung des Ausschusses)
in Verbindung damit:
Bericht der Landesregierung zum Beschluss des Landtages Brandenburg „Ortsansässige Landwirte auf dem landwirtschaftlichen Bodenmarkt stärken - Agrarstrukturelles Leitbild im Sinne einer regional verankerten Landwirtschaft erarbeiten“ (Drucksache 7/471-B)
Bericht der Landesregierung - Drucksache 7/3216 (Neudruck) vom 17.03.2021
und
Ein Leitbild für die Landwirtschaft in Brandenburg
Antrag der Fraktion DIE LINKE - Drucksache 7/3538 vom 11.05.2021
Abschließende Beratung (Einreichung von Beschlussvorlagen bis spätestens 20.12.2021, 14:00 Uhr)
ca. 30 Minuten
5. Erfüllung von Berichtspflichten gegenüber dem Fachausschuss aus Landtagsbeschlüssen
5.1 Kleingärten im Land Brandenburg nachhaltig, sozial und ökologisch weiterentwickeln, Generationenwechsel unterstützen
Beschluss des Landtages - Drucksache 7/1419-B vom 17.06.2020
5.2 Tierschutz bei Transporten verbessern
Beschluss des Landtages - Drucksache 7/1984-B vom 24.09.2020
5.3 Wertschöpfung in der brandenburgischen Lebensmittelwirtschaft ausbauen
Beschluss des Landtages - Drucksache 7/3191-B vom 24.03.2021
Berichte des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz und des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz (zu TOP 5.2)
ca. 60 Minuten
6. Antrag auf Durchführung eines Fachgesprächs zu Perspektiven der Trinkwasserversorgung im Berliner Umland (auf Antrag der Ausschussmitglieder der Fraktion DIE LINKE)
ca. 10 Minuten
7. Verarbeitung und Vermarktung von Wildfleisch (gemäß Festlegung des Ausschusses)
Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
ca. 20 Minuten
8. Aktueller Stand der Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie (auf Antrag der Ausschussmitglieder der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Fraktion B90/GRÜNE)
Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
ca. 20 Minuten
9. Abschlussbericht zur Umsetzung der Evaluierung im Landesforstbetrieb (auf Antrag der Ausschussmitglieder der Fraktion DIE LINKE)
Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz und Erörterung
ca. 20 Minuten
10. Evaluierung der Beitragsbemessungsverordnung (auf Antrag der Ausschussmitglieder der Fraktion DIE LINKE)
Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz und Erörterung
ca. 30 Minuten
11. Aktuelles
11.1 Stand der Ansiedlung von Tesla am Standort Grünheide (gemäß Festlegung des Ausschusses)
Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
ca. 20 Minuten
11.2 Aktuelle Situation der Afrikanischen Schweinepest (gemäß Festlegung des Ausschusses)
Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
ca. 20 Minuten
12. Verschiedenes
ca. 10 Minuten
Beschreibung
Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist die Durchführung von Ausschusssitzungen auch weiterhin nur unter Einschränkungen für die Öffentlichkeit möglich. Sitzungen werden im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen. Medienvertreterinnen und -vertreter haben nach Anmeldung bei der Pressestelle des Landtages sowie unter Beachtung der 3G-Regelung Zutritt zu den Ausschusssitzungen (E-Mail-Adresse: pressestelle@landtag.brandenburg.de).
Die Einhaltung des Abstandsgebots ermöglicht die Anwesenheit der interessierten Öffentlichkeit lediglich in Ausschusssitzungen, die im Plenarsaal stattfinden. Es besteht die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Mund-Nase-Bedeckung. Für den Zugang zum Parlamentsgebäude gilt zudem die 3G-Regel: Nur wer vollständig gegen SARS-CoV-2 geimpft ist, eine Infektion in den vergangenen sechs Monaten überstanden hat oder ein aktuell negatives Testergebnis vorweisen kann, darf das Haus betreten. Besucherinnen und Besucher
werden gebeten, sich rechtzeitig beim Ausschusssekretariat unter der E-Mail-Adresse: ausschussaluk@landtag.brandenburg.de anzumelden.
Der Landtag informiert auf seiner Website www.landtag.brandenburg.de fortlaufend zum Thema.