Termin

36. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

Termin im .ics-Format
Tagesordnung

1. Gesamtkonzept zur Anpassung an den Klimawandel im Politikfeld Wasser
Konzept der Landesregierung - Drucksache 7/5175 vom 04.03.2022

1.1 Vorstellung durch das Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

1.2 Fachgespräch

(ca. 140 Minuten)

Sitzungsunterbrechung/Pause für ca. 30 Minuten

2. Erarbeitung eines gemeinsamen Wassermanagements Berlin-Brandenburg
Antrag der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion - Drucksache 7/5520 vom 09.05.2022

Verständigung zum Verfahren

(ca. 10 Minuten)

3. Erfüllung von Berichtspflichten gegenüber dem Fachausschuss aus Landtagsbeschlüssen

3.1 Eine klare Zukunft für die Spree - Gesamtstrategie umsetzen und Wasserhaushalt sichern
Beschluss des Landtages - Drucksache 7/2871-B vom 28.01.2021

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 20 Minuten)

3.2 Agrarstrukturgesetz für Brandenburg vorbereiten
Beschluss des Landtages - Drucksache 7/4894-B vom 19.01.2022

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 20 Minuten)

4. Übertragung von Gewässerflächen vom Land Brandenburg auf die Belegenheitsgemeinden

Beteiligung des Fachausschusses und Bericht des Ministeriums der Finanzen und für Europa

(ca. 20 Minuten)

5. Geplanter Abbau der Produktion von herkömmlichen Biokraftstoffen (auf Antrag der Ausschussmitglieder der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 20 Minuten)

6. Umwandlung von Brachflächen zu Anbauflächen von Futtermitteln (auf Antrag der Ausschussmitglieder der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 20 Minuten)

7. Deutsch-polnische Kooperationen im landwirtschaftlichen Bereich in der
Euroregion Pomerania (auf Antrag der Ausschussmitglieder der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 20 Minuten)

8. Antrag auf Durchführung eines Fachgesprächs zum Thema „Stärkung der
Dörfer in Brandenburg“ (auf Antrag der Ausschussmitglieder der Fraktion DIE
LINKE)

Verständigung und Beschlussfassung

(ca. 10 Minuten)

9. Aktuelles

9.1 Aktuelle Situation der Afrikanischen Schweinepest (gemäß Festlegung des
Ausschusses)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

in Verbindung damit:

Einsatz von Suchhundestaffeln zum Aufspüren von ASP-infiziertem Schwarzwild (auf Antrag der Ausschussmitglieder der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 30 Minuten)

9.2 Stand der Erarbeitung des Klimaplans (gemäß Festlegung des Ausschusses)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 20 Minuten)

10. Verschiedenes

10.1 Austausch zum Vor-Ort-Termin am 03.06.2022 bei Tesla in Grünheide

(ca. 20 Minuten)

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter folgenden Kontaktdaten anzumelden:

E-Mail: ausschussaluk@landtag.brandenburg.de
oder
Telefon-Nr.: 0331 966-1147

Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.