Termin

44. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung

Termin im .ics-Format
Tagesordnung

1. Junges und studentisches Wohnen als Teil der sozialen Wohnraumförderung (auf Antrag der Ausschussmitglieder der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Bericht des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kultur sowie des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

in Verbindung damit:

Geförderter sozialer Wohnungsbau 2023 (auf Antrag der Ausschussmitglieder der Fraktion DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

(ca. 45 Minuten)

2. Junges und studentisches Wohnen als Teil der sozialen Wohnraumförderung (gemäß Festlegung des Ausschusses in der 43. Sitzung)

Fachgespräch

(ca. 120 Minuten)

3. Gesetz zur Neuregelung eines Mobilitätsgesetzes des Landes Brandenburg und zur Änderung des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr im Land Brandenburg sowie zur Änderung des Brandenburgischen Straßengesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 7/8365 vom 06.09.2023

Verständigung zum weiteren Verfahren

(ca. 30 Minuten)

4. Sachstand zum Schallschutzprogramm der Flughafen Berlin Brandenburg (FBB) GmbH (gemäß Festlegung des Ausschusses in der 16. Sitzung)

Bericht der FBB GmbH

(ca. 40 Minuten)

5. Aktueller Sachstand der Planung und Umsetzung von Infrastrukturmaßnahmen in Zusammenhang mit der Ansiedlung von Tesla am Standort Grünheide (Mark) (gemäß Festlegung des Ausschusses in der 18. Sitzung)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

(ca. 30 Minuten)

6. Novelle der Straßenverkehrsordnung zur Umsetzung der Neuerungen des Straßenverkehrsgesetzes (auf Antrag der Ausschussmitglieder der Fraktion DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

(ca. 30 Minuten)

7. Auswirkungen des Bund-Länder-Beschlusses zum „Bau-Turbo-Pakt“ auf das Land Brandenburg (auf Antrag der Ausschussmitglieder der Fraktion DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

(ca. 30 Minuten)

8. Umsetzung Wohngeld-Plus in Brandenburg (auf Antrag der Ausschussmitglieder der Fraktion DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

(ca. 30 Minuten)

9. Ergebnisse des Gutachtens zum Ausbau der Ostbahn (Berlin - Müncheberg/Mark - Kostrzyn) (auf Antrag der Ausschussmitglieder der Fraktion DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

(ca. 30 Minuten)

10. Verschiedenes

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter folgenden Kontaktdaten anzumelden:
E-Mail: ausschussail@landtag.brandenburg.de oder Telefon-Nr.: 0331 966-1190
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen.
Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung wird im Livestream über die Website www.landtag.brandenburg.de übertragen.