Termin

47. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

Termin im .ics-Format
Tagesordnung

1. Vorstellung der zentralen Ergebnisse des Gutachtens zum Klimaplan Brandenburg durch Prof. Dr. Bernd Hirschl, Institut für ökologische Wirtschaftsforschung (IÖW)

Fachgespräch

in Verbindung damit:

Stand der Erarbeitung des Klimaplans (gemäß Festlegung des Ausschusses)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 50 Minuten)

2. Bericht zur Zukunftsstrategie Digitales Brandenburg - gemäß Beschluss des Landtages Brandenburg vom 28. April 2021 (Drucksache 7/3439-B)
Bericht der Landesregierung - Drucksache 7/6363 vom 28.09.2022

Abschließende Beratung; Erarbeitung einer Stellungnahme an den Hauptausschuss (Um Einreichung von Beschlussvorlagen wird bis zum 01.03.2023 gebeten.)

(ca. 20 Minuten)

3. Bericht über den Sachstand der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes im Land Brandenburg 2022 - gemäß Beschluss des Landtages Brandenburg vom 28. April 2021 (Drucksache 7/3439-B)
Bericht der Landesregierung - Drucksache 7/6893 vom 14.12.2022

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz, Verständigung zum weiteren Verfahren

(ca. 20 Minuten)

4. Antrag auf Durchführung eines Fachgesprächs zum „Brandenburger Weg“ des Landesbauernverbandes (auf Antrag der Ausschussmitglieder der Fraktion DIE LINKE)

(ca. 10 Minuten)

Sitzungsunterbrechung/Pause für ca. 30 Minuten

5. Voraussichtliche Auswirkungen der Umsetzung der Nationalen Wasserstrategie auf das Land Brandenburg (auf Antrag der Ausschussmitglieder der AfDFraktion)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 20 Minuten)

6. Weiteres Vorgehen im Zusammenhang mit den ungenehmigten Pfahlgründungen auf dem Tesla-Gelände (auf Antrag der Ausschussmitglieder der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

in Verbindung damit:

Gesprächsrunde mit Tesla anlässlich der ungenehmigten Baumaßnahmen (auf Antrag der Ausschussmitglieder der Fraktion DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 20 Minuten)

7. Stand der Umsetzung des Landtagsbeschlusses „Aus der Umweltkatastrophe lernen: Die Oder konsequent schützen“ (auf Antrag der Ausschussmitglieder der Fraktion DIE LINKE)
Beschluss des Landtages - Drucksache 7/6216 vom 14.09.2022

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 20 Minuten)

8. Stellungnahme des Nachhaltigkeitsbeirates „Schutz der Brandenburger Wasserressourcen“ (auf Antrag der Ausschussmitglieder der Fraktion DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 20 Minuten)

9. Umsetzung des „Brandenburg-Pakets“ im Bereich Landwirtschaft/Umwelt/Klimaschutz (auf Antrag der Ausschussmitglieder der Fraktion DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 20 Minuten)

10. Stand der Erarbeitung des Agrarstrukturgesetzes (auf Antrag der Ausschussmitglieder der Fraktion DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 20 Minuten)

11. Wirtschaftliche Lage der landwirtschaftlichen Betriebe angesichts der stark gestiegenen Einkaufspreise für landwirtschaftliche Betriebsmittel (auf Antrag der Ausschussmitglieder der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 20 Minuten)

12. Wirtschaftliche Situation der Stiftung Brandenburgisches Haupt- und Landgestüt Neustadt (Dosse) im Zusammenhang mit den Bereichen Zucht und Verkauf (auf Antrag der Ausschussmitglieder der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 20 Minuten)

13. Aktuelles

13.1 Aktuelle Situation der Afrikanischen Schweinepest (gemäß Festlegung des Ausschusses)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 20 Minuten)

13.2 Auswertung der Internationalen Grünen Woche aus Brandenburger Perspektive (auf Antrag der Ausschussmitglieder der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Fraktion B90/GRÜNE)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 20 Minuten)

14. Verschiedenes

14.1 Vorhabenplanung des MLUK für die restliche Legislaturperiode (auf Antrag der Ausschussmitglieder der Fraktion DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 20 Minuten)

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter folgenden Kontaktdaten anzumelden:
E-Mail: ausschussaluk@landtag.brandenburg.de oder Telefon-Nr.: 0331 966-1131
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.
Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung wird im Livestream über die Website www.landtag.brandenburg.de übertragen.