82. Sitzung des Landtages Brandenburg

Livestream

82. Sitzung des Landtages Brandenburg

Kategorie

Liveübertragung, Termin der Präsidentin, Termin der Vizepräsidenten, Plenarsitzung
Zeitpunkt

23. Februar 2023, 09:30 – 18:00 Uhr
Ort

Landtag Brandenburg, Raum: Plenarsaal

Zum Starten des Videos müssen Sie im Kontrollkästchen die Nutzungsbedingungen für Videomaterial des Landtages Brandenburg bestätigen.

Mit dem Aufruf des Videos erklären Sie sich damit einverstanden,
dass Daten an 3Q GmbH übertragen werden.
Bitte beachten Sie dazu die Datenschutzerklärung des Landtages Brandenburg.

Gebärdensprachbegleitung einblenden ¹⁾

* 1.	Fragestunde Drucksache 7/7251 Drucksache 7/7263 Drucksache 7/7222 (Neudruck) (09:30 - 10:30 Uhr)
* 2.	Kitabeiträge zum 1. August 2023 komplett abschaffen! Antrag der AfD-Fraktion Drucksache 7/7207 (10:30 - 11:10 Uhr)
* 3.	Für den Wald der Zukunft: Ein „Aktionsplan Waldumbau“ für Brandenburg Antrag der Fraktion DIE LINKE Drucksache 7/6126 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz Drucksache 7/7220 (11:10 - 11:45 Uhr)
4.	Sportförderbericht des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport des Landes Brandenburg für den Berichtszeitraum 2020-2021 Bericht der Landesregierung Drucksache 7/7102 (11:45 - 11:50 Uhr - ohne Debatte)
5.	Bericht über die Feststellungen der Kommission zur Überprüfung der Abgeordneten des Landtages Brandenburg gemäß § 27 Abgeordnetengesetz Bericht der Kommission zur Überprüfung der Abgeordneten nach § 27 des Abgeordnetengesetzes Drucksache 7/7167 (11:50 - 11:55 Uhr - ohne Debatte)
6.	Kulturgut Sinneserbe schützen - Ortsübliche Gerüche und Geräusche des Landlebens bewahren Antrag der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion Drucksache 7/6178 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz Drucksache 7/7063 (12:45 - 13:20 Uhr)
7.	Alle restlichen Maskenpflichten abschaffen Antrag der AfD-Fraktion Drucksache 7/7210 (Neudruck) (13:20 - 14:00 Uhr)
8.	Lebens- und Wirtschaftsraum des Oderbruchs weiterhin garantieren - Hochwasserschutz und Gewässerunterhaltung konsequent fortführen und ausbauen Antrag der AfD-Fraktion Drucksache 7/6891 (14:00 - 14:40 Uhr)
9.	Versprechen des Ministerpräsidenten ernst nehmen: S-Bahnverlängerung Blankenfelde-Rangsdorf nicht aufgeben Antrag der Fraktion DIE LINKE und der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion Drucksache 7/7201 (14:40 - 15:20 Uhr)
10.	Praktische Bildung ermöglichen, einheimische Landwirtschaft stärken - Einsatz von Schülerinnen und Schülern der Ober- und Abschlussstufen in der märkischen Landwirtschaft Antrag der AfD-Fraktion Drucksache 7/7043 (15:20 - 16:00 Uhr)
11.	Für natürliche Dynamik und biologische Vielfalt: Wildnisflächen nachvollziehbar, rechtssicher und mit öffentlicher Beteiligung ausweisen Antrag der Fraktion DIE LINKE Drucksache 7/7196 (16:00 - 16:40 Uhr)
12.	Gesellschaftliche und politische Anerkennung der Erziehungsleistungen von Müttern Antrag der AfD-Fraktion Drucksache 7/7208 (16:40 - 17:20 Uhr)
13.	Steuerfreibetrag für Erben und Beschenkte von Immobilien anheben Antrag der AfD-Fraktion Drucksache 7/7209 (17:20 - 18:00 Uhr)
	Sitzungsunterbrechung gemäß § 23 Absatz 1 der Geschäftsordnung; Fortsetzung der 82. Plenarsitzung am 24.02.2023, um 10:30 Uhr

¹⁾ Hinweis: Tagesordnungspunkte, die Regierungserklärungen, Aktuelle Stunden, Fragestunden und Prioritäten enthalten, sowie Beratungen, welche die Belange von Menschen mit Behinderungen berühren, werden durch eine Gebärdensprachdolmetscherin oder einen Gebärdensprachdolmetscher begleitet. Diese Punkte sind in der Tagesordnung mit einem * markiert.