Termin
95. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
Tagesordnung
1 Tätigkeitsbericht der Integrationsbeauftragten des Landes Brandenburg
Bericht der Integrationsbeauftragten des Landes Brandenburg und des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
2 Aktuelles
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
2.1 Unterbringung und Integration geflüchteter Menschen im Land Brandenburg
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
in Verbindung damit:
Bericht zum aktuellen Stand der Einführung einer Bezahlkarte für Asylbewerber (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
2.2 Aktueller Diskussionsstand der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Krankenhausreform
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
* 3 Gesetz zur Änderung des Landespflegegeldgesetzes und des Brandenburgischen Behindertengleichstellungsgesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 7/9341 vom 05.03.2024
in Verbindung damit:
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke - Drucksache 7/9428 vom 20.03.2024
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz; Verständigung über das weitere Verfahren
4 Gesetz zur Umsetzung der Verhältnismäßigkeitsrichtlinie (Richtlinie (EU) 2018 / 958) und zur Änderung weiterer Vorschriften
Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 9343 vom 05.04.2024
in Verbindung damit:
Änderungsantrag der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 7/9435 vom 21.03.2024
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz; Verständigung über das weitere Verfahren
(ca. 12:30 Uhr bis 13:00 Uhr Mittagspause)
(TOP 5: ab ca. 13:00 Uhr)
5 Bericht zu Konsum von Energy-Drinks unter brandenburgischen Jugendlichen (auf Antrag der Fraktion BVB/FREIE WÄHLER Gruppe)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
6 Bericht zu Konsum von Energy-Drinks unter brandenburgischen Jugendlichen (auf Antrag der Fraktion BVB/FREIE WÄHLER Gruppe)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
7 Entwicklung der Krankschreibungen im Land Brandenburg, Ursachen und Lösungsmöglichkeiten (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
8 Maßregelvollzug im Land Brandenburg: Aktuelle Situation (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
9 Stand der Auszahlungen der Bundesmittel an die Brandenburgischen Frauenhäuser und Umsetzung des Bundesprogramms (auf Antrag der Fraktion Die Linke)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
10 Zur Zukunft der Kleintierschauen in Zusammenhang mit der Geflügelpest in Brandenburg (auf Antrag der Koalitionsfraktionen)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
11 Ernährungsstrategie des MSGIV: Aktueller Sachstand (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
12 Verschiedenes
Beschreibung
Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter folgenden Kontaktdaten anzumelden: E-Mail:
ausschussasgiv@landtag.brandenburg.de oder Telefon-Nr.: 0331 966-1159.
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung wird im Livestream über die Website www.landtag.brandenburg.de übertragen.