Termin

20. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

Tagesordnung

1. Bioökonomie in Brandenburg - Wege hin zu einer zukunftsfähigen, nachhaltigen und biobasierten Wirtschaftsweise

in Verbindung damit:

Biomassestrategie für Brandenburg fortschreiben, Antrag der Fraktion DIE LINKE - Drucksache 7/2525 vom 08.12.2020

Fachgespräch und Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

2. Aktuelles

2.1 Stand der Ansiedlung von Tesla am Standort Grünheide (gemäß Festlegung des Ausschusses)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

2.2 Aktuelle Situation der Afrikanischen Schweinepest (gemäß Festlegung des Ausschusses)

in Verbindung damit:

Suchhundestaffel (auf Antrag der Ausschussmitglieder der AfD-Fraktion)

und

Entschädigungsgeschehen in ASP-Gebieten (auf Antrag der Ausschussmitglieder der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

2.3 Aktuelle Situation der Geflügelgrippe (auf Antrag der Ausschussmitglieder der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

3. Vorstellung des Niedrigwasserkonzepts für Brandenburg (auf Antrag der Ausschussmitglieder der AfD-Fraktion)

in Verbindung damit:

Niedrigwasserkonzept des Landes Brandenburg (auf Antrag der Ausschussmitglieder der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Fraktion B90/GRÜNE)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

4. Möglichkeiten des Einsatzes von Saisonarbeitskräften in den verschiedenen Bereichen der Landwirtschaft und Forst (auf Antrag der Ausschussmitglieder der AfD-Fraktion)

in Verbindung damit:

Erntehelferinnen und Erntehelfer in der Saison 2021 und Unterstützung der Betriebe für coronabedingten Mehraufwand (auf Antrag der Ausschussmitglieder der Fraktion DIE LINKE)

und

Vorbereitung der Einreise, der Unterbringung und des Arbeitseinsatzes von Saisonarbeitskräften aus EU- und Nicht-EU-Ländern vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie (auf Antrag der Ausschussmitglieder der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Fraktion B90/GRÜNE)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

5. Hochwasserschutz an der Oder - Zustand der Deiche (auf Antrag der Ausschussmitglieder der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

6. Auswirkungen der Werksschließung der Zuckerfabrik in Brottewitz auf die Bauern mit Rübenanbau in Brandenburg (auf Antrag der Ausschussmitglieder der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

7. Tierkörperbeseitigung im Land Brandenburg (auf Antrag der Ausschussmitglieder der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

8. Pflanzenbestände und Samen sowie Jungbäume zur Aufforstung (auf Antrag der Ausschussmitglieder der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

9. Antrag auf Durchführung eines Fachgesprächs zur Forstreform (auf Antrag der Ausschussmitglieder der Fraktion DIE LINKE)

10. Mittelabfluss bei der GAK-Förderrichtlinie zur Bewältigung von Schäden durch Extremwetterereignisse im Wald (auf Antrag der Ausschussmitglieder der Fraktion DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

11. Stand der Umsetzung des Leitbildes Siedlungswasserwirtschaft (auf Antrag der Ausschussmitglieder der Fraktion DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

12. Weiteres Vorgehen beim Insektenschutzprogramm (auf Antrag der Ausschussmitglieder der Fraktion DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

13. Umgang mit der Klage der EU-Kommission gegen die Bundesrepublik Deutschland hinsichtlich der Nicht-Einhaltung der Verpflichtungen im Rahmen der FFHRichtlinie (auf Antrag der Ausschussmitglieder der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Fraktion B90/GRÜNE)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

14. Verschiedenes

14.1 Antrag auf Durchführung eines Fachgesprächs mit dem Vorsitzenden des Kulturlandschaftsbeirates (auf Antrag der Ausschussmitglieder der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Fraktion B90/GRÜNE)

Beschreibung

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist die Durchführung von Ausschusssitzungen auch weiterhin nur unter Einschränkungen für die Öffentlichkeit möglich. Die Sitzung findet als Videokonferenz statt und wird im Livestream über die Website www.landtag.brandenburg.de übertragen.
Der Landtag informiert auf seiner Website www.landtag.brandenburg.de fortlaufend zum Thema.