Termin

3. Sitzung des Landtages Brandenburg

Entwurf der Tagesordnung

  • Kategorie
    Liveübertragung, Termin der Präsidentin, Plenarsitzung, Termin der Vizepräsidenten
  • Zeitpunkt
    11. Dezember 2024, 10:00 – 15:00 Uhr
  • Ort
    Landtag Brandenburg, Raum: Plenarsaal

zu den Sitzungsdokumenten und Metadaten

Termin im .ics-Format
Tagesordnung

* 1.

Wahl des Ministerpräsidenten des Landes Brandenburg
Antrag mit Wahlvorschlag
Drucksache 8/191

(10:00 - 10:25 Uhr)

* 2.

Vereidigung des Ministerpräsidenten des Landes Brandenburg

(10:25 - 10:30 Uhr)

 

(Unterbrechung der Sitzung gemäß § 23 Absatz 1 der Vorläufigen Geschäftsordnung des Landtages)

3.

Vereidigung der Mitglieder der Landesregierung

(11:15 - 11:30 Uhr)

(Unterbrechung der Sitzung gemäß § 23 Absatz 1 der Vorläufigen Geschäftsordnung des Landtages) 

4.

Siebtes Gesetz zur Änderung des Kindertagesstättengesetzes
Gesetzentwurf der SPD-Fraktion und der BSW-Fraktion
Drucksache 8/62
2. Lesung

Beschlussempfehlung und Bericht des Hauptausschusses
Drucksache 8/192

in Verbindung damit:

Bericht der obersten Landesjugendbehörde zur Evaluation der zeitlich befristeten Ausweitung der Kita-Elternbeitragsentlastung 2023 / 2024 gemäß § 63 Kindertagesstättengesetz (KitaG)
Bericht der Landesregierung
Drucksache 8/170

(13:45 - 14:10 Uhr)

5.

Sechstes Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes
Gesetzentwurf der AfD-Fraktion
Drucksache 8/138
1. Lesung

in Verbindung damit:

Entschädigungsregelung im Abgeordnetengesetz überprüfen und anpassen
Antrag der SPD-Fraktion und der BSW-Fraktion
Drucksache 8/162

(14:10 - 14:45 Uhr)

6.

Bestellung weiterer Ausschüsse des Landtages Brandenburg sowie Festlegung der Zahl ihrer Mitglieder
Antrag des Präsidiums
Drucksache 8/203

in Verbindung damit:

Einsetzung eines Sonderausschusses Strukturentwicklung in der Lausitz
Antrag der SPD-Fraktion und der BSW-Fraktion
Drucksache 8/195

und

Beschluss zur Ausstattung eines Sonderausschusses Strukturentwicklung in der Lausitz
Antrag der Präsidentin
Drucksache 8/201

und

Einsetzung eines Sonderausschusses Bürokratieabbau
Antrag der SPD-Fraktion und der BSW-Fraktion
Drucksache 8/196

und

Beschluss zur Ausstattung eines Sonderausschusses Bürokratiebbau
Antrag der Präsidentin
Drucksache 8/202

(14:45 - 14:50 Uhr)

7.

Gesetz zur Änderung kommunalverfassungsrechtlicher Vorschriften zur Zurückstellung von Genehmigungen der Kommunalaufsichtsbehörde
Gesetzentwurf der CDU-Fraktion
Drucksache 8/139
1. Lesung

(14:50 - 14:55 Uhr)

8.

Wahl eines weiteren Mitgliedes des Präsidiums
Antrag mit Wahlvorschlag der SPD-Fraktion
Drucksache 

in Verbindung damit:

Wahl eines weiteren Mitgliedes des Präsidiums
Antrag mit Wahlvorschlag der BSW-Fraktion
Drucksache 

(14:55 - 15:00 Uhr)
Beschreibung

1) Hinweis: Tagesordnungspunkte, die Regierungserklärungen, Aktuelle Stunden, Fragestunden und Prioritäten enthalten, sowie Beratungen, welche die Belange von Menschen mit Behinderungen berühren, werden durch eine Gebärdensprachdolmetscherin oder einen Gebärdensprachdolmetscher begleitet. Diese Punkte sind in der Tagesordnung mit einem *  markiert.

Die interessierte Öffentlichkeit und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich vor der Sitzung beim Besucherservice, Frau Heike Heiske, unter der E-Mail: besucherservice@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966 1260 anzumelden. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen.

Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen. Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.