Hauptausschuss wählt Daniel Keller zum neuen Vorsitzenden

Der neue Vorsitzende des Hauptausschusses Daniel Keller.
Der neue Vorsitzende des Hauptausschusses Daniel Keller.
© Landtag Brandenburg
Potsdam, 10. November 2021. Der Hauptausschuss des Landtages hat einen neuen Vorsitzenden: Der Abgeordnete Daniel Keller (SPD) folgte auf Erik Stohn, der den Ausschuss seit Herbst 2019 geleitet hatte. Der neue Vorsitzende wurde in der 29. Sitzung des Hauptausschusses in dieser Legislaturperiode von den Mitgliedern einstimmig gewählt. Hintergrund ist der Wechsel an der Spitze der SPD-Fraktion, an der Daniel Keller Ende Oktober ebenfalls Erik Stohn abgelöst hatte.

Die größte Fraktion im Parlament stellt traditionell den Vorsitz im Hauptausschuss. Dieser ist nach der Geschäftsordnung des Landtages federführend zuständig für Verfassungsfragen, Bundesangelegenheiten, die Gestaltung der Beziehungen zwischen Brandenburg und Berlin sowie die Medienpolitik. Außerdem werden im Hauptausschuss etwa grundsätzliche Geschäftsordnungsangelegenheiten oder Initiativen nach dem Volksabstimmungsgesetz beraten sowie Wahlen von Verfassungsrichterinnen und Verfassungsrichtern vorbereitet.

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Hauptausschuss